Frage an Gerald Weiß von Rüdiger S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Alle Regierungen egal ob cdu/fdp oder Rot/grün wollen oder wollten die Arbeitslosigkeit verringern. Die Arbeitslosigkeit ist aber trotz vieler Steuersenkungen für die großen Betriebe gestiegen.
Das Problem ist doch, daß durch die Rationalisierung und hohe Arbeitsproduktivität
mit immer weniger Arbeitnehmern immer mehr produziert wird.
Hier haben alle in der Verantwortung stehenden Regierungen seit 1970 versagt.
Wie soll die Binnennachfrage den mit höherer Mehrwertsteuer verbessert werden,wenn gleichzeitig die Nachfrage gebremst wird?
Zweite Frage: Die Arbeitnehmer sollen für Ihre spätere Rente vorsorgen und gleichzeitig mehr konsumieren.Wie soll das gehen?
Weitere Fragen an Gerald Weiß
Sehr geehrter Herr Degen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Oktober 2009.
Im Auftrag von Gerald Weiß, MdB, teile ich Ihnen mit, dass Herr Weiß dem 17. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören wird.
(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Dieser Rolle muss das Steuerrecht weiterhin spürbar Rechnung tragen. Wir wollen daher das Ehegattensplitting voll erhalten. (...)