Frage an Franz Thönnes von Pierre De C. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr de Col,

am 3. August 2005 hatten Sie sich mit der Frage an mich gewandt, was ich gegen die Schwarzarbeit zu tun gedenke. Schwarzarbeit ist für mich kein Kavaliersdelikt, sondern organisierte Wirtschaftskriminalität, die dem Staat, den legal arbeitenden Unternehmen und den Steuerzahlern schweren Schaden zufügt. Ihr Umfang beläuft sich nach Expertenschätzungen auf rund 370 Mrd. Euro, das entspricht einem Anteil von 17 Prozent am gesamten Bruttoinlandsprodukt. Dank einer umfassenden Informationskampagne der SPD-geführten Bundesregierung haben die Menschen endlich erkannt, dass dies auch dem Gemeinwesen enorm schadet. Diesen gesellschaftlichen Konsens zu schaffen, war uns besonders wichtig. Denn allein in der Bauwirtschaft und im Handwerk wurden 2004 mehr als 28 Prozent des Auftragsvolumens über Schwarzarbeit abgewickelt - auf Kosten legaler Arbeitsplätze. Indem die Schwarzarbeit dank unserer Maßnahmen zurückgeht, wird die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Jobmotors Mittelstand gestärkt. Außerdem: Weniger Schwarzarbeit ermöglicht niedrigere Steuersätze und Abgaben für die Unternehmen und für alle Bürger.

Mit dem seit August 2004 geltenden Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit hat die SPD-geführte Bundesregierung wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung von krimineller Schwarzarbeit beschlossen - im übrigen gegen den erbitterten Widerstand von CDU/CSU und FDP. Rund 7000 Beschäftigte der Zollverwaltung gehen in der neu eingerichteten "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" nunmehr konzentriert gegen Schwarzarbeit vor. Erste Erfolge zeigen sich bereits: Im Jahr 2004 ist das Volumen der Schattenwirtschaft in Deutschland um 14 Mrd Euro bzw.3,8 Prozent von 370 auf 356 Mrd. Euro gesunken. Damit ist die Schattenwirtschaft um 3,8 Prozent in Deutschland erstmals seit 1975 zurückgegangen. Für 2005 prognostizieren die Institute einen Rückgang um weitere 10 Mrd. Euro auf 346 Mrd Euro. Die engagierte Arbeit in der Prävention und der Verfolgung durch die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" hat großen Anteil an diesem Erfolg. Im Schnitt ergab jede sechste Kontrolle in Spielhallen, auf Großbaustellen, im Güterkraftverkehr, in Gartenbaubetrieben und auf Weihnachtsmärkten einen Hinweis auf Schwarzarbeit oder illegale Beschäftigung. Nicht weniger als 91.00 Strafverfahren leiteten die Einheiten ein. Kriminelle Strukturen der gewerbsmäßigen Schwarzarbeit wurden erfolgreich bekämpft und dabei Schäden in einer Höhe von 475 Mio. Euro aufgedeckt, dazu gehörten u.a. nicht bezahlte Steuern und Sozialbeiträge (Stand Februar 2005). Trotz aller Prophezeiungen der Opposition wurden Putzhilfen und Babysitter durch die neuen Regelungen nicht kriminalisiert. tatsächlich wurden viele geringfügige Beschäftigungsverhältnisse in diesen Bereichen aus freien Stücken legalisiert. Denn unsere neue Minijobregelung lohnt sich für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Für beide ist sie vorteilhafter als Schwarzarbeit. Zum Ende des Jahres 2004 waren in Deutschland 1,6 Mio. Minijobs registriert, diese Zahl spricht eine deutliche Sprache.

Schwarzarbeit muss mit allen Mitteln bekämpft werden. Das ist ein wichtiges Element unserer politischen Strategie, mit der wir die deutsche Wirtschaft stärken und neue Arbeitsplätze schaffen wollen. Durch die Modernisierungsmaßnahmen in der Agenda 2010 wurde die Schattenwirtschaft deutlich zurückgedrängt und der Arbeitsmarkt beschäftigungsfreudlicher. Erfolge, über die wir uns freuen können. Der Kampf hat sich gelohnt - und er lohnt sich weiter!

Mit freundlichen Grüßen

Franz Thönnes