Franz-Josef Jung

(...) Der Bundesregierung liegen keinerlei eigene Erkenntnisse darüber vor, dass im Einsatzgebiet deutscher Soldaten in Afghanistan Munition mit abgereichertem Uran zur Anwendung kam. (...)

(...) Die Bundesregierung hat keine Ausfuhr von Gewehren G 36 nach Georgien durchgeführt. Auf welchem Weg solche Waffen dorthin gelangt sein könnten, entzieht sich bislang Ihrer Kenntnis. (...)

(...) Dort ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren, um die 2001 erreichte Beendigung der Schreckensherrschaft der Taliban nachhaltig und dauerhaft zu garantieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs-, und Regenerationsraum nutzen kann. Es geht im Wesentlichen darum, der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und Perspektiven für ihre Zukunft zu eröffnen. (...)

(...) Eine aktive deutsche Beteiligung an Maßnahmen zur Drogenbekämpfung ist aus diesen Gründen heraus und im Einklang mit den Operationsgrundlagen von ISAF nicht vorgesehen. Deutschland ist zudem der Auffassung, dass insbesondere alternative Lebensgrundlagen geschaffen werden müssen, um diesem Problem Herr zu werden. (...)

(...) Trotz dieses bedauerlichen Vorfalles sehe ich grundsätzlich keine Gefahr für unsere Soldaten, wenn diese sich außerhalb des Dienstes und außerhalb von dienstlichen Unterkünften in Uniform zeigen. Vielmehr begrüße ich es ausdrücklich, dass Soldaten in der Öffentlichkeit in Uniform auftreten, da sie dadurch auch deutlich machen, dass sie ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft sind. (...)