Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Frank-Walter Steinmeier zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Gábor V. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Gábor V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

“Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin – dann kommt der Krieg zu Euch!

Hilfe zur Selbsthilfe

Selbstverständlich hat jeder ein Anrecht auf Asyl in Deutschland, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.
Bei den syrischen Flüchtlingen steht das wohl zweifelsfrei fest.

Die Frage, die sich mir aufwirft ist folgende:
Wer soll eigentlich die Probleme speziell in Syrien, aber auch in Afghanistan lösen, wenn junge Menschen im besten wehrfähigen Alter das Land verlassen und bei uns Asyl suchen?
Sollen denn Deutsche, Franzosen, Amerikaner und vielleicht auch noch Engländer dafür sorgen, dass wieder Ordnung in diesen Ländern einkehrt oder wäre es nicht ein richtiger Ansatz, diese wehrlosen Flüchtlinge in wehrhafte Menschen zu verwandeln, damit diese die Gelegenheit bekommen, ihr Land zurück zu erobern?
Das wäre doch eine Herausforderung für die Deutsche Bundeswehr diese Menschen zu wehrhaften Menschen auszubilden, technisch mit den modernsten Waffensystemen auszustatten und als „ syrische Befreiungsarmee“ nach Syrien zu schicken?
Diese Menschen sind mit den Landesgewohnheiten bestens vertraut, kennen die Landessprache, die Sitten und Gebräuche vor Ort, kennen das Terrain und können sicherlich besser als jede landesfremde Armee ihre Landleute davon überzeugen, auf der richtigen Seite mit zu kämpfen, so dass es vermutlich ein sehr schnelles Ende geben würde.
Vermutlich schon die Ankündigung, dass Deutschland die Flüchtlinge zu einer volkseigenen Armee ausbilden wird würde ja vermutlich auch in Syrien zu einem Umdenken führen.
Es würde auch den Menschen ihren Stolz zurückgeben ihr eigenes Land befreit zu haben – und das mit europäischer Hilfe, ohne das Europa direkt eingreift und wer sollte ein größeres Interesse an einem baldigen Frieden haben, als die Syrer selbst?
Wir unterstützen nur das natürliche Bedürfnis eines Volkes selbstbestimmt die Führung des Landes zu bestimmen.
Was halten Sie von diesem Ansatz?

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Vécsei,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20. Oktober 2015 an Herrn Steinmeier, auf welche ich Ihnen gern antworten möchte.

Angesichts der Zuspitzung der Situation in Syrien wird immer deutlicher, dass es keine militärische Lösung des Konfliktes, sondern eines politischen Prozesses bedarf, um die Region zu befrieden. Die Bundesregierung bemüht sich intensiv darum, zu einer politischen Initiative zur Beendigung der Gewalt in Syrien beizutragen. Wir sind mit zahlreichen Akteuren im Gespräch. Dazu gehört der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, ebenso wie Vertreter der Länder in der Region (unter anderem Russland, die Türkei, Saudi-Arabien und der Iran). Prioritär sind zunächst eine Beendigung der Gewalt und flächendeckender humanitärer Zugang.

Ähnliches gilt für die Lage in Afghanistan. Auch dort zeigen die anhaltenden Kämpfe und wiederholten Anschläge landesweit, dass der Konflikt nicht mit rein militärischen Mitteln gelöst werden kann. Es bedarf dringend eines politischen Prozesses, für den sich die Bundesregierung gemeinsam mit ihren Partnern, insbesondere USA und China, einsetzt.

Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier