Frank Obermeit

| Kandidat Berlin
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Jahrgang
1988
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Chemielaborant, B.Sc. Chemie
Wahlkreis

Wahlkreis : Neukölln WK 7

Wahlkreisergebnis: 4,8 %

Parlament
Berlin

Berlin

Die Ergebnisse von Volksentscheiden müssen verbindlich sein.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Es kann nicht sein, dass Volksentscheide oder Bürgerbegehren vom Senat kassiert werden, wenn das Ergebnis ihnen nicht passt.
Zur Aufklärung von Straßenkriminalität und zur Abschreckung braucht es mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum.
Position von Frank Obermeit: Lehne ab
Durch Videoüberwachung werden keine Straftaten verhindert. Auch die Auswertung der Daten im Nachhinein erweist sich häufig als schwierig und schränkt daher die Privatsphäre aller BürgerInnen ein. Daher soll die Videoüberwachung reduziert und auf das Nötigste beschränkt werden.
Kitas sollen auch für Kinder unter 3 Jahren beitragsfrei sein.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Im April 2016 hat das Berliner Abgeordnetenhaus dazu einen entsprechenden Stufenplan beschlossen.
Die verantwortlichen Manager des BER sollten persönlich in Haftung genommen werden.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Der BER ist ein milliardenschweres, verpfuschtes Bauprojekt, das durch öffentliche Gelder finanziert wurde und auch weiter wird. Daher müssen verantwortliche Manager haftbar gemacht werden, wenn sie nachweislich Schaden verursacht haben.
Die Stadtautobahn A 100 soll weitergebaut werden.
Position von Frank Obermeit: Lehne ab
An die Stelle vom weiteren Ausbau der Autobahn sollen lieber Radwege und der öffentliche Nahverkehr gefördert werden für eine moderne und ökologische Verkehrspolitik.
Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen bauen.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
In Berlin steigen die Preise für die Mieten jährlich enorm an. Besichtigungen mit über 50 anderen BerwerberInnen sind keine Seltenheit. Um Spannung aus dem überteuertem Mietenmarkt heraus zu nehmen, wird mehr sozialer Wohnungsbau benötigt.
Der Konsum und Besitz von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Um die Schulden zu senken, sollte der Senat auch öffentliche Unternehmen verkaufen.
Position von Frank Obermeit: Lehne ab
Privatisierungen nützen immer nur den neuen Eigentümern. Am Ende bekommen Kunden ein schlechteres Produkt zu erhöhten Kosten. Das kann und darf keine Maßnahme für eine solide Finanzpolitik sein.
Jugendliche ab 16 Jahren sollen künftig das Abgeordnetenhaus mitwählen dürfen.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Die Umweltzone soll abgeschafft werden.
Position von Frank Obermeit: Lehne ab
Warum sollte man für eine Abschaffung sein? Innenstädte haben eine hohe Schadstoffbelastung, von daher ist eine Umweltzone mehr als nur sinnvoll.
Dass private Wohnungen nicht mehr an Touristen vermietet werden dürfen, ist richtig.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Viele Menschen die nach Berlin ziehen suchen nach bezahlbaren Wohnungen. Dann kann es nicht sein, dass Einzelpersonen ihren Profit mit Touristen für überteuerte Ferienwohnungen maximieren wollen.
Für den Ausbau von Radwegen sollen auch Parkplätze oder Autospuren weichen müssen.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
In Berlin würden viel mehr Menschen mit dem Rad fahren, wenn sie sich auch sicherer fühlen würden. In der Innenstadt ist man mit dem Fahrrad sowieso schneller unterwegs als mit dem Auto und da der Straßenraum begrenzt ist, geht es auch nicht anders.
Der Flughafen Tegel soll erhalten bleiben.
Position von Frank Obermeit: Lehne ab
Ein Flughafen mitten in der Stadt mag für viele Menschen zwar bequem zu erreichen sein, ist aber auch für eine große Anzahl der Menschen eine unnötige Lärmbelastung. An der Stelle des ehemaligen Flughafengeländes können Bildungs- und Forschungseinrichtungen sowie sozialer Wohnraum entstehen.
Das Arbeitsverbot für Asylbewerberinnen und -bewerber soll abgeschafft werden.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Für eine gelungene Integration in eine Gesellschaft ist ein Arbeitsverbot nur hinderlich. Damit Geflüchtete aber nicht nur als billige Arbeitskraft missbraucht werden, muss auch für sie der gesetzliche Mindestlohn gelten.
Gegen Hausbesetzungen wie in der Rigaer Straße muss der Staat mit aller Härte vorgehen.
Position von Frank Obermeit: Lehne ab
In Zeiten knapper Kassen sollte bei kulturellen Einrichtungen wie Opernhäusern, Theatern und Orchestern gespart werden.
Position von Frank Obermeit: Lehne ab
Kulturelle Einrichtungen sind ein wichtiger Bestandteil von Bildung. Kultur und Bildung müssen für alle so günstig wie möglich zugänglich sein.
Konfessioneller Religionsunterricht soll abgeschafft und durch einen Ethikunterricht für alle ersetzt werden.
Position von Frank Obermeit: Neutral
Die Gymnasien sollen als eigenständiger Schultyp erhalten bleiben.
Position von Frank Obermeit: Lehne ab
Der Gemeinschaftsschule gehört die Zukunft. Kinder und Jugendliche lernen zusammen am Besten und nicht wenn sie separat an verschiedenen Schulen unterrichtet werden.
Gleichgeschlechtliche Paare sollen in allen Bereichen dieselben Rechte erhalten wie heterosexuelle Paare.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Gleiches Recht für alle. Gleichgeschlechtliche Paare sind keine Menschen zweiter Klasse.
Es soll ein Nachtflugverbot zwischen 22:00 und 6:00 Uhr geben.
Position von Frank Obermeit: Stimme zu
Wir als Linke setzen uns für jede Möglichkeit der Minderung von Lärmbelastung ein. Darüber hinaus bedeuten weniger Flüge auch automatisch weniger Schadstoffe und Kohlenstoffdioxid in der Atmosphäre.

Die politischen Ziele von Frank Obermeit

In die Partei DIE LINKE bin ich eingetreten, um für eine sozialere und friedlichere Welt zu kämpfen. Ein besonderes Augenmerk liegt mir dabei auf einem sozial-ökologischen Wandel, da beide Themen stark miteinander verknüpft sind. Die Ausbeutung von Mensch und Umwelt geht häufig Hand in Hand und können nur zusammen gelöst werden. Leider werden beide Themen häufig gegeneinander ausgespielt. 

Ein weiteres Thema, das mir am Herzen liegt, ist die Bildung. Nur mit einer guten und breiten Bildung aller können wir die Probleme der heutigen Zeit bewerkstelligen. Dafür müssen die Schulen vernünftig ausgestattet werden und mehr Lehrpersonal angestellt werden. Dies betrifft nicht nur die Bildung, auch an den Berliner Ämtern und Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel.

"Wer eine Vision hat, der soll zum Arzt gehen." (Altkanzler Schmidt) Die Vision einer besseren Welt sollte kein Fall für den Arzt sein, sondern eine humanitäre Aufgabe. Und es ist auch keine Aufgabe einzelner Personen, sondern aller. Deshalb müssen wir alle gemeinschaftlich für eine bessere Welt einstehen und kämpfen.

Über Frank Obermeit

Ich bin 28 Jahre alt, wurde in Dresden geboren und lebe seit 2 Jahren in Berlin-Neukölln. Zurzeit studiere ich Chemie und Politik auf Lehramt und arbeite nebenbei in einer Jugendhilfeeinrichtung in Neukölln. Darüber hinaus bin ich seit 2012 ausgebildeter Chemielaborant. In meiner Freizeit sehe ich gerne Filme, Serien und politisches Kabarett. Auch der Fußball gehört zu meinen Interessen. Darüber hinaus lese ich gerne Artikel und Bücher über Gesellschaft, Politik und Wirtschaft.

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