Florian Reinhart

| Kandidat Bundestag
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Jahrgang
1991
Wohnort
Erlangen
Berufliche Qualifikation
Duales Studium "Elektro- und Informationstechnik"
Ausgeübte Tätigkeit
Ingenieur
Wahlkreis

Wahlkreis 242: Erlangen

Wahlkreisergebnis: 1,8 %

Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Prinzipiell ist der Verkehr in Innenstädten möglichst auf schadstoffarme oder -freie Verkehrsmittel umzustellen, also auf öffentliche Verkehrsmittel, Elektrofahrzeuge und das Fahrrad. Ein überstürztes Verbot für Dieselfahrzeuge bringt allerdings mehr Probleme als Lösungen mit sich, weswegen ich ein Pauschalverbot innerhalb der nächsten 3 Jahre ablehne. Auch dürfen Besitzer eines Dieselfahrzeugs nicht finanziell geschädigt werden. Hier sind reibungslose Umstellungsverfahren nötig.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Wir sind ein reiches Land und dürfen uns nicht vor dem Rest der Welt abschotten. Statt einer Obergrenze brauchen wir effiziente Regelungen und Verfahren im Asylrecht, die den Missbrauch möglichst ausschließen und unserem Rechtsstaat die nötigen Mittel verschaffen, im Ernstfall durchzugreifen. Um Flüchtlingsströme zu begrenzen müssen wir zusammen mit den Vereinten Nationen wehrhafte Schutzzonen vor Ort einrichten und aggressive Staaten vor der Weltgemeinschaft anklagen.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Höhere Fleischpreise sind nicht nur eine Folge von dringend notwendigen, besseren Haltungsmethoden. Sie würden auch eine gesündere Ernährung fördern, die zwar nicht auf Fleisch verzichten muss, aber mit geringerem Fleischkonsum auskommt. Den Fleischkonsum der westlichen Welt kann sich der Rest der Welt und unser Planet ohnehin nicht leisten. Die gravierenden ökologischen Auswirkungen der massenhaften Nutztierhaltung müssen bekämpft, der Fleischkonsum auf ein vernünftiges Maß begrenzt werden.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Die gesetzliche Rente muss ausreichen und von allen finanziert werden! Private Renten sind ein Geschäftsmodell der Versicherungen und ein Rückzug vom Sozialstaat. Wer privat über Kapitalanlagen vorsorgen wollte, konnte das schon immer tun. Ich trete ein für eine solidarische, gesetzliche Rente nach dem Umlageverfahren, in die alle einzahlen (auch Beamte und Selbständige). Die Kinder von heute müssen die Renten der Zukunft erwirtschaften! Aber der technische Fortschritt machts möglich.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Wohnraum ist keine Ware, mit der frei gehandelt werden kann - er ist ein Grundbedürfnis. Regulierung ist deshalb zum Schutz der Mieter angebracht. Für eine wirksame Mietpreisbremse müssten vor allem die Ausnahmen für möblierte, renovierte und neugebaute Wohnungen nachgebessert werden. Wir müssen aber auch Wohneigentum wieder mehr fördern und den Besitz mehrerer Immobilien stärker besteuern. Denn das Mietpreisproblem ist in erster Linie ein Umverteilungsproblem.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Transparenz ist in der Politik absolut notwendig. Wie sonst soll der Wähler seine Vertreter beurteilen können?
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Unsere Nutzpflanzen haben sich über Jahrtausende bewährt. Ein Eingriff des Menschen ist nicht notwendig und mit nicht abschätzbaren Risiken für unsere Gesundheit und das ökologische Gleichgewicht unserer Umwelt verbunden. Ein Verbot halte ich daher durchaus für angemessen.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Autos sollen nicht auf Geschwindigkeit, sondern auf Benzinverbrauch, Sicherheit und Komfort optimiert werden. In den meisten Ländern gibt es bereits ein entsprechendes Tempolimit. Ein erster Schritt wäre die Begrenzung bisher unbegrenzter Streckenabschnitte auf 160 km/h.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Gemeinsam entscheiden wir besser! Ich halte den bundesweiten Volksentscheid für absolut notwendig. Nicht nur aus demokratischer Sicht, sondern auch um soziale Gerechtigkeit, Bildung und Umweltschutz besser voranzutreiben. Wer mit entscheiden darf, hat auch wieder mehr Interesse sich zu informieren. Wer über seine eigene Zukunft entscheidet, lernt Verantwortung zu übernehmen. Die politische Führung durch Parteien und die Einhaltung unseres Grundgesetzes bleiben gewährleistet.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Unsere Freiheitsrechte dürfen nicht angetastet werden. Wie viele Menschen sterben durch Terroranschläge und wie viele durch Autounfälle? Trotz der hohen Unfallzahlen wurde das Autofahren nicht verboten. Die Abwehr von Terror ist natürlich wichtig, aber Terroranschläge können wie alle anderen Verbrechen nicht immer verhindert werden. Eine Entwicklung zum Überwachungsstaat werde ich nicht unterstützen.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Nicht der Kohleabbau muss gefördert werden, sondern die Umschulung der dort arbeitenden Menschen. Die Förderung des Kohleabbaus verschleiert die wahren Kosten fossiler Energieträger, bei denen Umweltschäden sowieso außen vor bleiben.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Kinder sind wichtig für die Zukunft unserer Gesellschaft und sollten keinen finanziellen Nachteil für Familien darstellen. Familiäre Erziehungsarbeit muss aber mindestens genauso stark gefördert werden wie Betreuungseinrichtungen, damit die Eltern die freie Wahl haben. Ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt würde der familiären Erziehungsarbeit endlich die Wertschätzung verleihen, die sie verdient, und die finanziellen Nachteile der Erziehungsarbeit überwinden.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Wer Waffen liefert, fördert Krieg und Gewalt. Die unverantwortlichen Rüstungsexporte in Konfliktregionen müssen gestoppt werden! Aber auch Rüstungsexporte in andere Länder müssen gut überwacht sein und dürfen das nötige Maß nicht überschreiten, denn "Waffen wandern" und notfalls illegal.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Afghanistan ist immer noch ein destabilisiertes Land, in dem man von Sicherheit nicht reden sollte. Die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bestätigt das geradezu.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Die Kirchensteuer dient der Aufrechterhaltung der vielen, verstreuten Gemeinden, die für unsere Gesellschaft wichtige soziale Funktionen erfüllen. Niemand ist verpflichtet Kirchensteuer zu zahlen. Wer keinen Sinn in der Kirche sieht, kann aus ihr austreten.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Florian Reinhart: Neutral
Nach dem Subsidiaritätsprinzip dürfen die Kompetenzen für bestimmte Angelegenheiten nur dann an eine übergeordnete Ebene abgegeben werden, wenn diese auf unterer Ebene nicht gelöst werden können. Natürlich müssen die Mitgliedsstaaten gewisse Komptenzen an die EU abgeben, damit letztere einen Sinn hat. Allerdings muss jeder Verzicht auf Kompetenzen demokratisch von der Bevölkerung durch eine Volksabstimmung, der eine breite öffentliche Diskussion voraus geht, legitimiert werden!
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Reichtum muss wieder mehr umverteilt werden. Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes soll aber nicht die Mittelschicht treffen. Es kommt also darauf an, ab welchem Einkommen dieser Spitzensteuersatz gezahlt wird. Auch ist eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht der einzige Weg Reichtum zu besteuern. Eine Erhöhung der Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge (derzeit nur 25%), das Schließen von Steuerschlupflöchern und eine Erbschaftssteuer ohne Ausnahmen wären weitere benötigte Maßnahmen.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
In speziellen Situationen mögen befristete Arbeitsverträge Sinn machen, müssen dann aber auch mit einer deutlich besseren Bezahlung verbunden sein, als bei einem unbefristeten Vertrag üblich wäre. Grundsätzlich sind befristete Verträge aber zu vermeiden. Unbefristete Verträge stehen der Flexibilität der Unternehmen nicht im Weg. Auch ein unbefristeter Vertrag kann aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt werden und ihm kann eine bis zu 6 monatige Probezeit vorausgehen.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Cannabis ist eine Einstiegsdroge, deren Konsum zu stärkeren Drogen führen kann (nicht muss) und schädliche Wirkungen auf den Körper und die Psyche hat. Auch Alkohol und Tabak sind natürlich Drogen, die schädliche Wirkungen mit sich bringen. Dass diese Mittel gesellschaftlich akzeptiert und gesetzlich erlaubt sind, heißt aber nicht, dass man weitere Drogen zulassen müsse. Es macht Sinn das Spektrum der erlaubten Drogen einzuschränken.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Florian Reinhart: Lehne ab
Entscheidend ist der Gesundheitszustand im Alter und wie viele Menschen dieses hohe Alter erreichen. Ích bin dagegen das Renteneintrittsalter weiter zu erhöhen und bin optimistisch, dass wir in der Zukunft als Menschen überhaupt weniger arbeiten müssen. Freiwillige und ehrenamtliche Arbeit im Alter ist für unsere Gesellschaft natürlich willkommen (die nötige Gesundheit vorausgesetzt), sollte aber kein finanzieller Zwang sein.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Die ÖDP tritt schon immer für ein solches Verbot ein und hat dieses in ihrer Satzung verankert. Politik muss den Menschen dienen und nicht den Interessen der Wirtschaft. Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sind gesetzlich erlaubte Korruption.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Florian Reinhart: Stimme zu
Eine Beteiligung der Öffentlichkeit ist zwingend erforderlich, vor allem wenn Kompetenzen an die EU abgegeben werden. Eine Information der Öffentlichkeit im Gegensatz zu geheimen Verhandlungen wäre dahingehend der erste Schritt gewesen. Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit ist aber nicht nur auf Freihandelsabkommen zu beziehen, sondern muss ein allgemeines Gebot der Politik sein.

Die politischen Ziele von Florian Reinhart

Meine Vision für die Zukunft ist eine Gesellschaft, ...

  • in der politische Lösungen von allen gefunden werden, jeder mitreden und mitbestimmen kann und sich keiner von oben regiert fühlt.
  • in der wir auch unsere Umwelt und Mitgeschöpfe respektieren und sorgsam mit ihnen umgehen, um unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und mit unserer Umwelt im Gleichgewicht zu leben.
  • in der wir alle unsere Mitmenschen (national und global) fair und sozial behandeln, keiner ausgebeutet oder ausgegrenzt wird und jeder in Frieden leben kann.

Aus dieser Vision leiten sich meine drei großen politischen Schwerpunkte ab, die ich im Folgenden kurz vorstelle. Details findet man auf meiner Webseite www.florianreinhart.de

 

Mitbestimmung (Lasst Menschen entscheiden und nicht Geld!)

Volksentscheide auf Bundesebene - Kommunen stärken - Verbot von Firmenspenden an Parteien - Trennung von Mandat und Wirtschaft - Gleiche Chancen für alle Parteien - Wahlrecht für mehr Menschen

 

Umweltschutz (Unsere Umwelt und Mitgeschöpfe respektieren!)

Faire Energiewende mit erneuerbaren Energien - Ökologische Landwirtschaft stärken - Öffentlichen Nahverkehr und Fahrrad stärken - Elektromobilität, alternative Treibstoffe und Carsharing fördern - Keine Atomkraft - Massentierhaltung abschaffen - Mehr Aufklärung über Tierprodukte - Alternativen für Tierversuche 

 

Soziale Fairness (Sozial sein heißt an alle denken!)

Mindestlohn stärken - Solidarische Bürgerversicherung für Rente und Gesundheit - Erziehungsgehalt - Komplementäres Grundeinkommen - Freidensdiplomatie statt Waffenhandel - Flüchtende aufnehmen, Sicherheit stärken - Fairhandel statt Freihandel - Kapital besteuern, Arbeitslohn entlasten - Erbschaftssteuer ohne Hintertür - Finanzspekulation beschränken

Über Florian Reinhart

In Erlangen-Büchenbach aufgewachsen, 2010 Abitur am Albert-Schweitzer-Gymnasium, danach duales Studium in "Elektro- und Informationstechnik" an der Georg-Simon-Ohm-Hochschule in Nürnberg und bei Siemens. Seit 2014 als Ingenieur bei Siemens im Bereich Automatisierungstechnik tätig.

In meiner Freizeit mache ich Kampfsport (Brazilian Jiu Jitsu), Bouldern und Badminton. Ich treffe mich gerne mit Freunden zum Reden, Kochen, um etwas zu unternehmen oder ein Brett- oder Kartenspiel zu spielen. Als Erlanger bin ich jeden Tag mit dem Rad unterwegs. Ein Auto habe ich nicht, bei Bedarf wird ein Car-Sharing-Auto gebucht.

Warum will ich jetzt Politik machen? Ich war letztes Jahr auf einer Massen-Demo gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Das war ein ganz besonderes Gefühl. Zehntausende von Bürgern aus verschiedensten Organisationen, Parteien oder auch privat haben sich zusammengeschlossen, um im strömenden Regen zu protestieren. Und das in zahlreichen Städten und Ländern. Und trotzdem hat sich in der Politik nur wenig bewegt, denn "die Bürger haben ja unbegründete Sorgen". Wir haben für einen Volksentscheid auf Landesebene Unterschriften gesammelt, weil es den auf Bundesebene gar nicht gibt. Daran habe ich gemerkt, dass wir eigentlich nichts zu entscheiden haben und man den Bürgern immer nur Unwissenheit unterstellt.

Ich habe mir geschworen daran etwas zu ändern, zum Beispiel durch die Einführung des bundesweiten Volksentscheids, und dafür kämpfe ich. Denn ich glaube:

Gemeinsam entscheiden wir besser!

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