Über Felix Meyer
Felix Meyer schreibt über sich selbst:
Kandidaturen und Mandate
Kandidat Bayern Wahl 2023
Politische Ziele
Liberale Rechts- und Innenpolitik
Für mich sind die Freiheitsrechte eines jeden Einzelnen essentiell für unsere freiheitliche Gesellschaft. Gleichzeitig müssen diese Freiheitsrechte immer verteidigt werden - und in manchen Bereichen auch wieder zurück erlangt werden. Als Liberaler und Jurist mache ich mir Gedanken darüber, wie wir einen effektiven und starken Rechtsstaat haben können, der dennoch die Bürgerrechte eines Jeden schützt, achtet und bewahrt. Gerade im Bereich der Gefahrenabwehr (Stichwort "PAG" und "drohende Gefahr") sowie auch der Strafverfolgung wurden in den letzten Jahren die Eingriffsmöglichkeiten des Staates ausgedehnt. Vieles davon muss kritisch begleitet werden - und auch gegebenenfalls wieder zurückgenommen werden.
Auch im Netz müssen unsere Freiheitsrechte gelten. Gleichzeitig brauchen wir auch hier effektive Strafverfolgung. Daher freue ich mich, dass die Bundesregierung jetzt Möglichkeiten wie "Quick-Freeze" statt der Vorratsdatenspeicherung schafft. Damit gibt es nicht nur Rechtssicherheit, sondern auch den Schutz der Bürgerrechte und effektive Strafverfolgung.
Politik für die nächste Generation
Was mich antreibt ist, Politik für die nächste Generation zu machen! Für mich gehört da viel dazu:
So z.B. auch Klimaschutz, denn wir müssen auch nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Erde hinterlassen. Für mich ist es daher klar, dass wir ein Treibhausgaslimit brauchen. Eine feste Schranke die sicherstellt, dass wir nicht mehr CO2 ausstoßen wie wir im Pariser Klimaabkommen zugesagt haben. Das geht am effizientesten und am effektivsten durch einen Zertifikatehandel-System. Dazu ist das Europäische Zertifikatehandelssystem möglichst auf alle Sektoren auszudehen.
Ebenso müssen wir der nächten Generation den bestmöglichen Start ins Leben bereiten. Dazu gehört auch eine gute Kinderbetreuungsmöglichkeit, also ein Ausbau der KiTa Kapazitäten. Aber natürlich dann auch weltbeste Bildung für die Kinder. Als Liberaler bin ich überzeugt, dass es vorallem die Bildung ist, die jeden einzelnen dazu befähigt ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu führen. Wir müssen daher auch mehr in unser Bildungssystem investieren, Lehrerinnen und Lehrer vernünftig aus- und fortbilden und auch - gerade im Bereich der Digitalisierung - für eine ausreichende Ausstattung sorgen.
Ebenso bin ich überzeugt, dass viele Jobs, die unsere Kinder und Enkel einmal haben werden heute noch gar nicht erfunden sind. Umso wichtiger, dass wir StartUps ermöglichen, sich zu entwickeln und so bei der Transformation der Wirtschaft helfen zu können.
Europa ist die Zukunft
In einer globalisierten Welt, können viele Herausforderungen von keinem europäischen Land alleine bewältigt werden. Viele Themen können nur gemeinsam angegangen werden. Das ist z.B. der Klimaschutz, der europäisch angegangen werden muss. Das ist auch die Asyl- und Migrationspolitik, die in einem Europa in denen es keine Schranken an Grenzen mehr geben soll, nur gemeinsam gelöst werden kann. Man sieht das aber auch in der Außen- und Sicherheitspolitik, in der Europa immer dann erfolgreich ist, wenn es geschlossen auftreten kann. Dazu kommt natürlich der große wirtschaftliche Vorteil einen gemeinsamen Binnenmarkt zu haben. Und häufig schon so als Selbstverständlichkeit wahrgenommen, weswegen man sich immer wieder daran erinnern muss: Die EU ist das erfolgreichste Friedensprojekt, dass wir in Europa je hatten.
Genau deswegen muss die EU auch gegen Angriffe von Innen und Außen handeln können und handeln. China und Russland, sehen in einem gemeinsamen Europa eine Gefahr und versuchen uns auseinanderzudividieren. Gleichzeitig muss die EU auch die Rechtsstaatlichkeit ihrer Mitgliedsstaaten sicherstellen. Gerade die aktuellen Entwicklungen in Ungarn und Polen sind hier eine Bewährungsprobe.
Sicherlich ist das Projekt Europa aber auch noch nicht fertig. Wir brauchen ein Parlament mit eigenem Initiativrecht, eine Kommission in der nicht nur das Herkunftsland ausschlaggebend ist, eine engere gemeinsame Außenpolitik, eine Europäische Armee und vieles mehr. Daran möchte auch ich weiter mitarbeiten. Das Ziel für mich ist dabei klar: Ein Europäischer Bundesstaat.