Portrait von Erika Steinbach
Erika Steinbach
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Erika Steinbach zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Wolfgang R. •

Frage an Erika Steinbach von Wolfgang R. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Steinbach,
ich möchte Sie als Abgeordnete meines Frankfurter Wahlkreises und als studierte Informatikerin zum Thema "Internet und Kinderpornographie" befragen. Das Thema ist ja derzeit sehr umstritten und die renommierte Gesellschaft für Informatik (deren Mitglied Sie ja als Informatikerin vielleicht auch sind) hat dazu eine ausführliche ablehnende Stellungnahme veröffentlicht und aus mehreren Gründen Kritik am Gesetzentwurf geübt.

Einerseits wird eine wirksame Strafverfolgung von Anbeitern von Kinderpornographie statt ziemlich unwirksamer Internetsperren gefordert, andererseits sieht die Gesellschaft für Informatik die Gefahr, dass Deutschland durch dieses Gesetz in den Verdacht kommt das Internet zu zensieren und sich damit mit China, Kuba oder Iran in eine Reihe zu stellen.
( http://www.gi-ev.de/no_cache/aktuelles/meldungsdetails/meldung/statt-internetsperren-kinderpornografie-ernsthaft-verfolgen-222.html )

Wie würden Sie im Bundestag abstimmen wenn der Gesetzentwurf in der
derzeit vorliegenden Form zur Abstimmung gestellt würde? Sehen Sie nicht
auch die Gefahr, dass hier gesetzliche Freiräume geschaffen werden, die irgendwann missbraucht werden können oder zumindest dem Ansehen der Bundesrepublik in Sachen Zensur weltweit Schaden zufügen können? Wäre nicht statt eines Gesetzes die heute schon mögliche und gebotene Verfolgung entsprechender Delikte sinnvoller?

Viele Grüße

Wolfgang Ruth
Frankfurt am Main

Portrait von Erika Steinbach
Antwort ausstehend von Erika Steinbach
CDU