Frage an Erhard Grundl von Robert F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Was kann Europa den Großmächten USA und Russland unter Trump und Putin entgegensetzen? Welche möglichen Bündnisse bevorzugen Sie?
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Frage! Deutschland sollte die Möglichkeiten einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik ausloten. Ich bevorzuge also ein engeres Bündnis mit den EU-Partnern. In Russland regiert ein autokratischer Präsident und in den USA ein unberechenbarer Mann. Die Einhaltung der Menschenrechte und politische Verlässlichkeit müssen in der deutschen Außenpolitik gleichermaßen verankert bleiben. Da sehe ich bei beiden Großmächten schwere Defizite. Die USA und Russland setzen unter ihren gegenwärtigen Präsidenten auch auf die europäische Abhängigkeit von fossilen Energieträger. Durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien aus Wind- und Sonnenenergie müssen wir hier entgegenwirken, um uns unabhängiger zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Erhard Grundl
Weitere Fragen an Erhard Grundl
Nun ist am wichtigsten, die Gewährleistung der Sicherheit, uneingeschränkten humanitären Versorgung und der Bewegungsfreiheit der Menschen in Bergkarabach.
Unsere Gesundheitspolitiker*innen sind derzeit dabei, diese auszuwerten und mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten, wie die Petitumspunkte des CDU/CSU-Antrages vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen jeweils einschätzen und welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können
Auch befassen wir uns fraktionsübergreifend bereits seit Frühjahr 2022 im Rahmen einer Petition damit, welche Verbesserungen seitens der Politik möglich und nötig sind, um die Änderungen zur Versorgung von ME/CFS-Patient*innen im Gesundheitswesen anzustoßen.
In der Tat ist die Aufarbeitung der deutschen NS-Vergangenheit auch fast 80 Jahre nach Kriegsende lückenhaft und muss dringend vorangebracht werden.