Frage an Erdmute Scheufele von Martin J. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Die Refinanzierung von Kindertagesstätten im Land Brandenburg ist für freie Träger sehr bürokratisch und konfliktanfällig. Landkreise und kommunale Verwaltungen handeln nach jeweils eigener Rechtsauffassung. Häufig sind Kostenarten strittig, die über die grundlegenden Kosten für Gebäude und Grundstück hinausgehen, z.B. für technische Kräfte, für Verwaltungsaufgaben des Trägers oder für die Versorgung der Kinder. Die Folge sind langjährige Klageverfahren und Existenzbedrohung freier Kitaträger.
Wie wollen Sie eine auskömmliche, rechtssichere und unbürokratische Refinanzierung der wertvollen pädagogischen Arbeit der freien Kitaträger im Land Brandenburg gewährleisten?
Sehr geehrter Herr Jeutner,
eine vielfältige Trägerlandschaft ist wichtig. Wir wollen über einen öffentlichen Beteiligungsprozess das Kitagesetz umfassend reformieren, um den erweiterten Bildungsauftrag, die Qualitätssicherung, die räumliche und zeitliche Bedarfsabdeckung, eine gerechte und transparente Finanzierung und Maßnahmen zur Verwaltungsvereinfachung zu regeln. Wir wollen sowohl die Qualität in den Kitas weiterentwickeln als auch die gerade begonnene Einführung der Beitragsfreiheit fortsetzen. Bis das Ziel der Beitragsfreiheit erreicht ist, setzen wir uns für gerechte und vergleichbare Elternbeiträge in den Kommunen ein. Wir wollen, dass alle Akteure im System transparent machen, welche finanziellen Mittel sie in die Kindertagesbetreuung stecken. Nur so kann eine andere und hoffentlich einfachere Verteilung der Kosten entstehen, bei der niemand eine Mehrbelastung tragen muss. Die Transparenz ist auch wichtig, um zu sehen, ob die verschiedenen Akteure auch der ihnen zugedachten Finanzverantwortung gerecht werden. Dies kann mit einer festen Zuordnung von Aufgabenfeldern einhergehen und ist sogar empfehlenswert. Auch ist es aus unserer Sicht möglich und würde eine höhere Transparenz schaffen, wenn einheitliche Kostensätze für die Leistungen festgesetzt würden. Eine Fehlbedarfsfinanzierung wäre dann immer noch möglich. Damit wäre eine verlässliche Entgeltfinanzierung geschaffen. Über die Festsetzung von einheitlichen Kostensätzen wäre auch eine pauschale Vergütung nach Betreuungslänge eines Kindes denkbar. Dann wäre eine Erhebung von Elternbeiträgen durch den örtlichen Träger der Jugendhilfe besser. Die Träger würden dann nur die entsprechende Pauschale vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe zugewiesen bekommen.
Mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen für Ihre Arbeit,
Erdmute Scheufele
Weitere Fragen an Erdmute Scheufele
(...) Wir fordern, den Bildungsauftrag von Kindertagesstätten stärker gesetzlich zu verankern. Kitas und Horte sollen inklusive Orte werden, in denen Kinder gleich welcher Herkunft, mit und ohne Behinderungen, gleiche Chancen erhalten. (...)
Sehr geehrter Herr P.,
(...) Fridays for Future ist für mich der Beweis dafür, dass unsere Jugend in keinster Weise unpolitisch ist, wie so oft behauptet. Dass überall junge Menschen auf die Straße gehen ist meiner Meinung nach ein Indikator für eine Art Jugenddiskriminierung in unserer Gesellschaft. Nur weil jemand noch keinen Schulabschluss hat, heißt das noch lange nicht, wichtige Zusammenhänge noch nicht zu durchschauen. (...)