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Engelbert Wistuba
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Frage von Kerstin E. •

Frage an Engelbert Wistuba von Kerstin E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sie sprechen von "Politikverdrossenheit", andere von "Wahlmüdigkeit" und wieder andere wie Frau Budde glauben zu wissen, dass die Bürger lieber in Biergärten sitzen, als zu wählen. Die meisten nennen es "Resignation und Protest" aus der Erkenntnis heraus, dass Politiker offenbar immer mehr zu Statisten im "globalen Spiel" mutieren. Wie wenig die Bürger andererseits politikverdrossen sind, hat der Bürgerentscheid am vergangenen Sonntag in Leipzig gezeigt (bemerkenswert ist dabei die wesentliche höhere Wahlbeteiligung als bei der OB-Wahl). Sie sagen, Politiker sollen durch ihren Einsatz für das Gemeinwohl ein Beispiel geben; jedoch tun sie das immer weniger. Dazu ein Zitat: "Es geht nur noch um Machterhalt und maximale Provokation des Partners." (Prof. H. Münkler, Humboldt Uni Berlin). Herr Jaskowiak verdient meinen Respekt dafür, dass er die Verantwortung für das Gemeinwohl ernst nimmt und verteidigt; entgegen der Parteilinie. Ein Politiker solchen Typus würde wohl kaum auf einen vorderen Listenplatz gesetzt werden; die sind "Parteidienern" wie z. B. Frau Reinecke vorbehalten. Herr Jaskowiak erklärt im Artikel der Super Sonntag mit wenigen Worten, was die Ursachen für Politikverdrossenheit sind und dem ist nichts hinzuzufügen. Außer vielleicht eine Bemerkung zur Äußerung von OB Naumann anlässlich des Neujahrsempfanges, wo er feststellt, dass es Bürgerinitiativen oft an demokr. Legimitation fehlt u. sie nur Einzelinteressen verfolgen: Genau das spiegelt "die Arroganz der Macht" wider, die Herr Jaskowiak meint und Symbolpolitik wie "Nokia-Handys zertreten" oder Wahllügen wie "Merkelsteuer" und "Gemeindereform" runden das Bild vom unglaubwürdigen Politiker ab. Glauben Sie, dass Sie als MdB darauf hinwirken können, den Bürger wieder mehr zu respektieren?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Einbrodt,

vielen Dank für Ihre Zusatzfrage.

Ich bin gerne bereit, mit Ihnen über die von Ihnen angesprochenen Fragen zu diskutieren. Dazu habe ich Sie bereits eingeladen, in meine Bürgersprechstunde zu kommen. Ich kann diese Einladung an dieser Stelle nur wiederholen.

Mit freundlichen Grüßen
Engelbert Wistuba, MdB