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Frage von Peter J. Dr. S. •

Frage an Eike Hovermann von Peter J. Dr. S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Hovermann,

ich verstehe es einfach nicht, warum hat die BRD das drittteuerste Gesundheitssystem der Welt, während die Leistungen nur durchschnittlich nach WHO Untersuchungen sind?

Warum sind Medikamente im Ausland bspw. NL wesentlich billiger und warum dürfen in der BRD Medikamente verschrieben werden, die laut Angaben des RIVM (NL nationales Gesundheitsamt) unwirksam sind?

Warum dürfen Kassenärzte streiken, obwohl sie einen geltenden Vertrag mit der GKV haben und werden nicht einmal sanktioniert?

Kassenärzte sind doch keine Arbeitnehmer oder? Wo ist das gesetzlich geregelt mit dem Ärztestreik und widerspricht das nicht dem äztlichen Ethos?

Ich bedanke mich für Ihre Antworten schon im Vorraus.

Mit besten Grüssen

Dr. Peter Stauvermann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Stauvermann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. Februar.

Es stimmt: Wir geben in Deutschland viel Geld für unsere Gesundheit aus. Wir haben dafür in Deutschland eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung, die in fast allen Ländern, auch in der Europäischen Union beispiellos ist. Auch der Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist eine internationale Besonderheit.

Entscheidend ist auch, dass es in Deutschland im Gegensatz zu vielen anderen Ländern sehr geringe Wartezeiten für Arztbesuche und Krankenhausbehandlungen gibt. Deutschland nimmt hier im internationalen Vergleich eine Spitzenposition ein.

Das von Ihnen angesprochene WHO-Ranking aus dem Jahr 2000, in dem Deutschland lediglich auf Platz 25 verortet wurde, enthält hingegen viele offene Fragen und ist nicht nur meines Erachtens nicht sonderlich aussagefähig.

Zu Ihrer zweiten Fragen: Dass Arzneimittelpreise sich von Land zu Land unterscheiden, hängt vor allem damit zusammen, dass in der Europäischen Union die einzelnen Mitgliedstaaten eigenständige Gesundheitssysteme haben, die sich in ihren grundlegenden Systematiken, aber auch in ihren Detailregelungen zur Arzneimittel- und Arzneimittelpreisregulierung sehr deutlich voneinander unterscheiden können.

Auch das niederländische Gesundheitssystem unterscheidet sich grundlegend vom deutschen. Vor allem der staatlich vorgegebene Leistungskatalog der privat organisierten niederländischen Krankenkassen ist deutlich restriktiver und in seinem Umfang kaum mit dem der deutschen GKV zu vergleichen.

Was nun wiederum die Frage zum „Streikrecht“ der Kassenärzte betrifft: Ein solches Streikrecht gibt es nicht es. Niedergelassenen Ärzten ist ein Streik gesetzlich nicht erlaubt. Dies liegt vor allem im so genannten Sicherstellungsauftrag begründet, den die Kassenärztlichen Vereinigungen wahrnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Eike Hovermann, MdB