Eckhard Franke

| Kandidat Bundestag
Andreas Kähler
Jahrgang
1952
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Lehrer für Grund- und Hauptschulen / Liedermacher
Parlament
Bundestag
Wahlkreis
Berlin-Treptow-Köpenick

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Das lenkt den schwarzen Peter auf die Autobesitzer. "Knast statt Boni für das Autokartell" ist der Titel eines Songs von mir. Es ist Staatsmonopolistischer Kapitalismus pur. Eine Strafe von 10% des Umsatzes der kriminellen Automonople reicht aus, um den öffentlichen Nahverkehr kostenlos zu machen.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Das Recht auf Flucht ist ein Menschenrecht und nicht durch eine Obergrenze begrenzbar. Das Finanzkapital plündert die Länder in Afrika, Asien und Südamerika aus und zerstört die Lebensgrundlagen. In einer vom Profitgesetz befreiten Welt könnten heute 12 Milliarden Menschen ernährt werden.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Der übermäßige Fleischkonsum muss weltweit drastisch reduziert werden aus ökologischen, gesundheitlichen und ökonomischen Gründen. Auf der Internationalistischen Liste / MLPD kandidieren auch Milchbauern, die wichtige Bündnispartner der Arbeiterbewegung gegen die Monopole sind.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Die heutigen Rentner haben genug geschuftet und in die Rentenkassen gezahlt. Mit einer 6% Sozialsteuer auf die Umsätze der Großunternehmen könnten alle Sozialausgaben bezahlt werden: Renten, Arbeitslosengeld, Krankenversorgung. Orientiert am Umsatz entlastet das Kleinunternehmen.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
In der Wohnungsfrage wird besonders deutlich, wie das Recht auf Privatbesitz an Grund-, Boden und Wohnungen Freiheit für die Superreichen bedeutet, sich parasitär den Lohn der arbeitenden Menschen anzueignen. SPD, CDU, Grüne und Linkspartei haben die Privatisierung der Wohnungen voran getrieben.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Die Lobbyisten sind nur die Spitze des Eisbergs des Staatsmonopolistischen Kapitalismus. Siemens stellt die größte Fraktion im Bundestag. Wer zählt die Politiker, die heute Regierungsmitglied, morgen Vorstandsmitglied in einem Großkonzern oder umgekehrt sind? Wissmann, Fischer, Schröder, ...
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Gentechnik muss vollständig verboten werden - weltweit! Lücken nutzen nur der Groß-Agrar-Industrie und hilft, die Kleinbauern zu ruinieren.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Mehr noch: Die A100, Deutschlands teuerstes Stück Autobahn in meinem Bezirk, muss gestoppt werden durch aktiven Widerstand. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut und kostenlos werden. Sonst ersticken wir die Zukunft unserer Kinder. Wer dabei auf Grüne und SPD setzte wurde bitter enttäuscht.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
... aber auf antifaschistischer Grundlage. Einen "Volksentscheid" wie ihn Erdogan zur Einführung des Faschismus in der Türkei benutzt hat, brauchen wir nicht. Nach Volksentscheiden gäbe es keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, wären die Hartz-Gesetze Geschichte und die NPD verboten.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Die sog. Anti-Terror-Gesetze sollen nur demokratische Rechte einschränken und der Bevölkerung Aktivität vorgaukeln. Anstatt die faschistischen Terrorbanden wie den NSU, die NPD oder islamistisch verbrämte Faschisten einzusperren, werden sie an der langen Leine gelassen.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Kohle ist ein viel zu wertvoller Rohstoff z.B. in der Medizin, um verbrannt zu werden und die Umwelt zu ruinieren. Übergangstechnologie - das ist ein Schwindel wie auch bei der Atomenergie, um Profite der Energiemonopole weiter sprudeln zu lassen. Arbeitsplätze und Umweltschutz: beides brauchen wir.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Ich war ein Leben lang Lehrer und fordere darüber hinaus: Kostenlose Bildung und Ausbildung vom Kindergarten bis zur Hochschule. Geld ist genug da. Wenn die SPD jetzt Ähnliches fordert, ist das reine Heuchelei. Sie hat geholfen, dass Schulbesuch immer teurer wird und Kinderarmut explodiert.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Diese Regelung gibt es schon und wird frech ausgehebelt, weil faschistische Regimes wie die arabischen Neu-Im-perialisten wichtige Partner des internationalen Finanzkapitals sind. Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt. Nun wundert man sich, wenn der Terror auch zu uns kommt.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Durch die Besatzung Afghanistans stieg die Unsicherheit, stieg der Drogenhandel und die Drogenproduktion. Natürlich haben islamistische Faschisten kein Recht auf Asyl. Diese Politik steht vor dem Scherbenhaufen. Keine Abschiebungen nach Afghanistan von Demokraten, Antifaschisten und Revolutionären!
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Ja, endlich einen Schritt heraus machen aus dem Mittelalter des Gottesstaates. Vor allem muss auch die Finanzierung von Bischöfen, Kirchenunternehmen usw durch Steuergelder von Atheisten endlich aufhören. Das ist eine Forderung der bürgerlichen Revolution gegen den Feudalismus.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Eckhard Franke: Neutral
Die EU ist eine Union von Räuberstaaten und hat gar keine Zukunft. Sie muss überwunden werden. Vereinigte sozialistische Staaten der Welt - das hat Zukunft. Martin Schulz sagt "Make Europe great again!" nur nicht auf US-Englisch und auf die USA bezogen wie das Trumpeltier aus USA.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Es war die SPD, die den Spitzensteuersatz gesenkt hat und sich nun hinstellt und "soziale Gerechtigkeit" predigt. Für die Senkung der Massensteuern und Abschaffung der indirekten Steuern! Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 50% der Einkommen über 80.000 und 60% über150.000!
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Sie sind erforderlich um flexibel die Profite auf maximale Höhe zu treiben. Politik für Arbeiter*innen, statt für Milliardäre. Dafür müssen wir uns besser organisieren. Wählen allein hilft nicht viel. Wir müssen kämpfen. Die bundesweiten Montagsdemos sind dabei vorne dran. 18 Uhr Weltzeituhr am Alex
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Zu viele meiner ehemaligen Freunde der "68iger" Zeit sind durch Haschisch verblödet, einige an Drogen gestorben. Es ist überhaupt nicht "links", das Geschäft der Drogenkartelle zu verteidigen. Den Drogenbossen muss das Handwerk gelegt werden. Sie sind Teil des Staatsmonopolistischen Systems.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Eckhard Franke: Lehne ab
Rente mitt 99? Das dient nur dazu, die Renten zu kürzen bzw einzusparen, weil die Leute vorher sterben. Ich selber habe kurz vor dem Burn-Out glücklicherweise die Rente beginnen können. Herabsetzung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer und auf 55 Jahre für Frauen, Schicht- und Schwerarbeiter!
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Die Parteien sollen sich selbst durch Mitgliederbeiträge und Spenden finanzieren. Wie das die Internationalistische Liste / MLPD tut. Ich verpflichte mich, alle Zuwendungen aus Parlamentsarbeit vollständig abzuführen. Die gierige Bereicherung der etablierten Politiker ist widerwärtig.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Eckhard Franke: Stimme zu
Das ist eine Fangfrage und setzt die Zustimmung zu diesen angeblichen "Freihandelsabkommen", die gar keine sind, voraus. Die Öffentlichkeit in Form von Massendemonstrationen muss TTIP und CETA zu Fall bringen. Frei ist der Handel nur für die Großkonzerne und das Finanzkapital.

Die politischen Ziele von Eckhard Franke

Ich setze mich für echten Sozialismus ein. Denn die DDR zeigte mir, wie die hoffnungsvollen Ansätze des Sozialismus dort immer weiter ins Gegenteil umgedreht wurden. Jedes einzelne der vielen Kinder, die ich unterrichtet habe, war mir Ansporn, für eine Welt zu kämpfen, in der Mensch und Natur eine Einheit bilden. Mehr infos über meine Lieder: www.nuemmes.de

Über Eckhard Franke

Ich bin am 4. März 1952 in Nieder-Neuendorf bei Berlin als 11. Kind einer Bauernfamilie geboren. Unsre Familie flüchte- te 1953 aus der DDR. Mein Vater war Nazi. Das machte mich früh zum Antifaschisten. Ich finde es unerträglich wie faschistische Organisationen staatlich behütet und finanziert werden. Dr. Erxleben von der Linkspartei in unserem Bezirk, der Opfer mehrerer Anschläge wurde, gehört meine volle Soli- darität, unter anderem mit dem Lied der Nümmes-Bänd: „Nazibanden, verbieten, sofort!“ 

1971 -als Schüler- legten wir mit einer Massenbewegung den Verkehr in Aachen lahm um den Nulltarif im Öffentlichen Nahverkehr durchzusetzen. Jetzt frisst sich die A100 durch Treptow, vergiftet uns und un- sere Kinder und zerstört unse- ren Stadtteil im Interesse der kriminellen Autokartelle. Zwei Schülerinnen von mir dichte- ten: „Sie pflastern die Erde mit Straßen zu.“ Die A 100 oder den BER stoppen geht nur, wenn es uns gelingt die Bewegung zum breiten aktiven Widerstand höher zu entwickeln. 

Alle Fragen in der Übersicht

Sie setzen sich für den echten Sozialismus ein, o.k. Wie war es aber möglich, dass die hoffnungsvollen Ansätze für den Aufbau des Sozialismus in...

Von: Klaus Groth

Antwort von Eckhard Franke (MLPD)

(...) Daraus können wir lernen, was notwendig ist, solch eine Entwicklung auch heute schon in der marxistisch-leninistischen Bewegung zu verhindern. Unter anderem wird die Kontrolle von unten den Kandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD gegenüber eine zentrale Bedeutung zugemessen. Keinerlei Annahme von Privilegien aus der Parlamentsarbeit ist ein wichtiger Gradmesser. (...)

%
1 von insgesamt
1 Fragen beantwortet
0 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Die Fragefunktion in diesem Profil wurde geschlossen.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.