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SPD
• 16.01.2012

(...) die von ihnen dargestellte Problematik kann ich voll und ganz nachvollziehen, ich kann ihnen aber leider momentan keine Abhilfe in Aussicht stellen. In der Tat ist es schwer zu begründen, warum es seit 1998 keine Erhöhung der Honorare für Dozenten gab. Dies trifft vor allem den Teil der Dozentinnen und Dozenten, der hauptberuflich an der VHS unterrichtet und somit auf die Honorare zur Beschreitung des eigenen Lebensunterhaltes angewiesen ist. (...)

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SPD
• 17.02.2011

(...) Ich kann dazu derzeit leider auch nicht mehr sagen als unser Spitzenkandidat Olaf Scholz, der sich hier bei Abgeordnetenwatch ebenfalls zu Ihrer Frage geäußert hat. Wir können Ihre Kritik gut nachvollziehen und haben uns vorgenommen, die Besoldungs-, Versorgungs- und Laufbahnsituation bei der Polizei sehr sorgfältig zu analysieren. Versprechungen können wir Ihnen jetzt im Augenblick und vor dem Hintergrund der Haushaltssituation aber leider nicht machen. (...)

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SPD
• 17.02.2011

(...) Als Mitglied des zuständigen Regionalausschusses kenne ich die Diskussion um die Schulwegsicherung der Albert-Schweitzer-Schule, die wir mehrfach geführt haben. Meines Erachtens ist mit der Kombination aus dem neuen Kreisel, dem absoluten Halteverbot im Schluchtwegs und der Bedarfsampel an der Wellingsbüttler Landstraße ein gutes Schutzangebot für einen sicheren Schulweg vorhanden. (...)

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