Dirk Niebel
FDP
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Frage von Enys Oevaxznaa an Dirk Niebel bezüglich Umweltpolitik

# Umweltpolitik 26. Sep. 2009 - 06:26

Hallo Herr Niebel
ch war mit 18 Mitglied der FDP und hab auch kandidiert für die FDP auf Gemeindeebene.
Mittlerweile bin ich ü30...wie die Zeit vergeht, und parteilos zur Zeit wegen Auslandsaufenthalt. Mit einer Stimme auf jedenfall werde ich die FDP wählen, mit der anderen schauen wir mal.Von den beiden großen Parteien bin ich frustriert und enttäuscht, weil sie die Probleme nicht in den Griff bekommen, egal in welcher Regierungskonstealtion. Selbst mit einer CDU/ FDP Regierung unter Kohl wurde es nicht besser.Viele Schulgebäude in Kiel, (meiner eigentlichen Heimat), wie auch Schulgebäude in Berlin, NRW usw vergammeln und verroten und sind teilweise aus den 70ern und es ist seit den 90er kein Geld für eine sanierung vorhanden.Wie will die FDP dagegen vorgehen, (uns damaligen Schülern interessiert das nicht mehr), aber vorallem den heutigen Schülern ansprechenden Schulraum zur verfügung stellen?Waren Sie mal auf Berliner Schulen und haben sie sich mal genau angesehen wie die aussehen? So siehts fast im ganzen Land aus. Da gibt es kein unterschied mehr zwischen Ost und West oder Nord und Süd. Weiter. Die westlichen Bundesländer nagen an ihrer Substanz. Autobahenen müssten ausgebaut werden, Bundesstraßen müssten ausgebaut werden und Ortsumfahrungen müssten her. Da Schienennetz müsste besser ausgebaut und optimiert werden. Was heutzutage bei der Bahn gemacht wird, ist murks. Das Bahnnetz würde ich verstaatlicht lassen. ´

Eine 2. Frage folgt, da man nur eine gewisse Anzahl an Zeichen zur Verfügung hat.

Von: Enys Oevaxznaa

Antwort von Dirk Niebel (FDP) 01. Okt. 2009 - 15:28

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

Sie können auch im Ausland Mitglied der FDP sein oder unserem
Internet-Landesverband beitreten. Informationen und Aufnahmeanträge gibt
es unter
http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_article.php?wc_c=1134&wc_id=1...

Wir werden mit großem Gestaltungswillen in die Koalitionsverhandlungen gehen und streben eine Regierung an, die vier Jahre hält. Wir halten an unserem Ziel fest, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und nicht weiter zu belasten.

Unsere bildungspolitischen Schwerpunkte haben drei Leitlinien: Verbesserung der Finanzierungsgrundlage, Stärkung der Eigenständigkeit und Qualifizierung der pädagogischen Fachkräfte. Wir wollen die Eigenständigkeit und Autonomie von Kitas, Schulen und Hochschulen deutlich stärken. Die Föderalismusreform hat zu einer verstärkten Abgrenzung der Kompetenzen von Bund und Ländern geführt und damit die jeweiligen Zuständigkeiten stärker herausgestellt und definiert. Ein Zusammenwirken von Bund und Ländern ist im Hochschulbereich noch sichtbar, im Bereich der allgemeinschulischen Bildung jedoch nur unter erschwerten Bedingungen möglich, wie auch mit Blick auf die Bildungsinvestitionen im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II deutlich wurde.

Um einen fairen Wettbewerb zwischen den Schulen zu sichern, sollten alle Schulen unabhängig von der Trägerschaft hinsichtlich der Personal-, Unfallversicherungs-, Sach- und Gebäudekosten gleich behandelt werden. Da nur Transparenz eine faire Berechnungsgrundlage gewährleisten kann, werden wir die Länder dazu anhalten, alle für den Schulbereich anfallenden Kosten festzustellen, die einzelnen Kostenpositionen zu benennen und zu veröffentlichen. Wesentlich ist, dass Schulen die notwendigen Freiräume erhalten, um den schulischen Alltag regeln, individuell unterstützen und auf die Probleme vor Ort reagieren zu können. Ganztagsschulen sind ein wesentlicher Bestandteil unseres Bildungssystems und müssen nach Bedarf gefördert werden. Sie bieten Bildung und Betreuung auch außerhalb des regulären Unterrichts und eröffnen die Möglichkeit zur Kooperation mit außerschulischen Partnern. Durch die Einbindung von Vereinen, Musikschulen und Unternehmen lässt sich der Schulalltag auflockern und über den Praxisbezug die Lust am Lernen entfachen. Die FDP stimmt mit führenden Bildungsexperten darin überein, dass es mehr auf die Qualität des Unterrichts als auf die Schulstruktur ankommt. Grundsätzlich sollten die Schulträger vor Ort darüber entscheiden dürfen, welche Konzepte und Ansätze zur Sicherung einer hohen Bildungsqualität implementiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel