spdfraktion.de
Sehr geehrter Herr Henkelmann,
ich habe Ihnen bereits geantwortet. Ich habe meiner Antwort nichts hinzuzufügen
Dr. Dieter Wiefelspütz
(...) Die Soldaten der Bundeswehr sind in Afghanistan aufgrund eines Mandats des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Der Einsatz unserer Soldaten ist evident völkerrechtskonform. Sie können das auch alles nachlesen in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Tornado Recce in Afghanistan. (...)
(...) ich komme soeben zurück aus den USA. Meine Reise bestätigt mich wieder einmal in der Überzeugung, daß Sie und ich in dem entwickeltsten Rechtsstaat weltweit leben. Das Grundgesetz verbürgt Freiheit. (...)
Sehr geehrter Herr Angersbach,
ich weiß nicht, wie der Fehler bei den Fernsehsendern entstanden ist. Vielleicht hat der eine vom anderen abgeschrieben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
(...) beim besten Willen, ich verstehe Ihre Frage nicht. Bundestagsabgeordnete aus Berlin sind Abgeordnete wie alle anderen. In Berlin gilt die Wehrpflicht ebenso wie in allen anderen Bundesländern. (...)
(...) Durch Deutschland ginge freilich ein Sturm der Entrüstung, weil eine politische Manipulation zugunsten der großen Parteien vermutet würde. Eine Änderung unseres Wahlrechts für Bundestagswahlen wird es schon deshalb nicht geben. Es bleibt bei der personalisierten Verhältniswahl. (...)
