spdfraktion.de
(...) ich verstehe den Sinn Ihrer Frage nicht. Die Wirtschaft kann nicht Völkerrecht außer Kraft setzen. Staaten schaffen und verändern Völkerrecht, nicht die Wirtschaft. (...)
Sehr geehrter Herr Kraienhemke,
ich biete seit Jahren regelmäßig Sprechstunden im Hamm an. Warum kommen Sie nicht in meine Sprechstunde. Ich kann Ihre Probleme nicht in einem Internetportal lösen.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Ich habe einen Lehrauftrag an einer Universität, allerdings ohne Honorar. Außerdem mache ich jedes Jahr ein Praktikum in einem Pflegeheim. Das alles ist mittelbar wichtig für meine Arbeit im Parlament. (...)
(...) das Unionsrecht hat Vorrang vor dem nationalen Recht, selbstverständlich gilt das Grundgesetz weiter. Die Einzelheiten des Verhältnisses von Unionsrecht zum nationalen Recht berühren schwierige staatsrechtliche und europarechtliche Fragen, für einen ersten Überblick empfehle ich Ihnen den Aufsatz von Terhechte, JuS 2008, Seite 403 ff. Im praktischen Leben eines Bürgers der Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz entscheidend. (...)
Sehr geehrte Frau Ullmann,
beim besten Willen, es ist nicht meine Aufgabe, Artikel zu kommentieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
(...) ich bin mit dem Besuch des Dalei Lama nicht befaßt. Ich freue mich aber darüber, wenn das geistliche Oberhaupt der Tibeter Deutschland besucht. (...)
