Fragen und Antworten
Die Bundesregierung hat bereits den Weg frei gemacht für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus. Durch einen sogenannten Anwendungserlass zur Abgabenordnung sollen Finanzämter künftig nicht-gewinnorientierte journalistische Angebote einfacher kategorisieren und anerkennen dürfen. Dadurch werden steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige journalistische Initiativen ermöglicht. Nach Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern liegt das Vorhaben nun zur Endabstimmung beim zuständigen Finanzministerium.
Ihrer Behauptung, die parlamentarische Demokratie habe ausgedient, teile ich nicht. Prinzipiell ist die SPD offen gegenüber Elementen der direkten Demokratie. Sie sind eine sinnvolle Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie, die in Deutschland auf den Ebenen der Länder und Kommunen in Form von Volksbegehren, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden möglich sind. Auf Bundesebene sind Volksabstimmung nur in Bezug auf eine neue Verfassung und die Gliederung des Bundesgebietes vorgesehen.
Derzeit ist nicht abzusehen, ob dieses Gesetz in der aktuellen Legislaturperiode aufgrund des Bruchs der Koalition noch umgesetzt werden kann.
Derzeit ist nicht abzusehen, ob dieses Gesetz in der aktuellen Legislaturperiode aufgrund des Bruchs der Koalition noch umgesetzt werden kann.
Abstimmverhalten
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit Absteigend sortieren | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum | Interval | Einkommen |
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Fraktionsvorsitzender (bis 01.11.2021) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 29.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Chemnitz Chemnitz Deutschland | |||
Mitglied des Aufsichtsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 29.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Verkehr Land: Deutschland | Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH Chemnitz (VVHC) Chemnitz Deutschland | |||
Mitglied des Aufsichtsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 29.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Verkehr Land: Deutschland | Chemnitzer Verkehrs-AG Chemnitz Deutschland | |||
Mitglied des Aufsichtsrates (ab 17.06.2022) Einkommen im Jahr 2024 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 21.06.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 08.10.2024 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Verkehr, Staat und Verwaltung Land: Deutschland Summe zum 30.09.2024: 1.250,00 € Zusätzliche Hinweise: zuzüglich Summe unregelmäßiger Zahlungen, Brutto | Die Autobahn GmbH des Bundes Berlin Deutschland | einmalig | 1.250,00 € |
Über Detlef Müller
Detlef Müller schreibt über sich selbst:
Geboren am 20. August 1964 in Karl-Marx-Stadt (jetzt Chemnitz), vier Kinder, in Lebensgemeinschaft.
1971 bis 1981 Besuch der Allgemeinbildenden Oberschule.
1981 bis 1983 Ausbildung zum Lokomotivführer.
Seit 1983 Lokomotivführer (Diesel- und E-Traktion), berufsbegleitende Weiterbildung zum Ausbilder, Prüfer und Kontrolleur für Lokomotiv- und Triebfahrzeugführer der Deutschen Bahn AG.
Seit 2002 Teamleiter „Fahrzeuge und Personal“ bei der Erzgebirgsbahn in Chemnitz.
Seit 2009 Teamleiter „Disposition, Security und Qualität“ bei der Erzgebirgsbahn in Chemnitz
Politischer Werdegang
Seit 1990 Mitglied der SPD.
Vorstandsmitglied im SPD-Unterbezirk Chemnitz und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Chemnitz.
Seit 1999 Ortschaftsrat Chemnitz-Klaffenbach.
Stellvertretender Ortsvorsteher in Chemnitz-Klaffenbach.
Seit 1994 Stadtrat in Chemnitz, dort 1999-2005 und ab 2014 Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss und im Verwaltungs- und Finanzausschuss.
Mitglied des Deutschen Bundestages 2005-2009 und seit Dezember 2014
Ehrenämter
Stellv. Vorsitzender Verein Kinderheim Indira Gandhi.
Mitglied Freiwillige Feuerwehr Klaffenbach.
Mitglied Basketballvereinigung Chemnitz 99 e.V., Chemnitzer Fußballclub, ESV Lok Chemnitz und weiterer Sportvereine.
Mitglied Förderverein Gymnasium Einsiedel, Chemnitzer Kabarett im Sächsischen Eisenbahnmuseum e.V., Eisenbahnfreunde „Richard Hartmann“ e.V., Schalom e.V.
Mitglied der Eisenbahn-Verkehrsgewerkschaft EVG.