Frage an Daniela De Ridder von Lars B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Dr. De Ridder,
US-Präsident Trump hat kürzlich weltweit erneut für Empörung, Überraschung und Belustigung gesorgt. Auf seine wahnwitzige Idee Grönland den Dänen abzukaufen reagierte die dänische Premierministerin empört. Also hat Trump beleidigt seinen Staatsbesuch in Dänemark abgesagt. Auch viele andere Fälle zeugen nicht gerade vom diplomatischen Geschick Trumps. Daher frage ich Sie, als stellvertretende Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses, wie kann man diese Witzfigur von Trump diplomatisch überhaupt noch ernst nehmen? Ist Trump nicht eine Bedrohung für die internationale Diplomatie? Und wie wollen Sie und Ihr Ausschuss außenpolitisch weiter mit Trump verweilen?
Mit freundlichen Grüßen,
L. B.
Sehr geehrter Herr B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und das mir damit entgegengebrachte Vertrauen.
In der Tat, der amtierende US-Präsident hält die internationale Gemeinschaft in Atem. Seine „Überraschungen“ sind daher entsprechend gefürchtet.
Dennoch ist Donald Trump der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika – einem der wichtigsten Verbündeten Deutschlands und der Europäischen Union. Und eben weil die Äußerungen des US-Präsidenten ernsthafte Konsequenzen haben (egal wie sehr man über diese auch spotten mag), setzen wir uns im Auswärtigen Ausschuss sehr genau und intensiv damit auseinander: Welche direkten und indirekten Auswirkungen werden diese Äußerungen über kurz oder lang für die internationale Gemeinschaft haben? Welche Auswirkungen hat dies auf die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit? Welche handels- und sicherheitspolitischen Konsequenzen müssen wir fürchten? Diese Fragen seien nur als wenige Beispiele genannt.
Wir in Europa haben uns sicher mehrheitlich einen anderen Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen gewünscht und würden auch gerne zur vorherigen und etablierten Arbeitsweise zurückkehren, die von mehr Zuverlässigkeit des US-Präsidenten geprägt war. Dennoch sieht die Realität anders aus und im Herbst 2020 wird die US-amerikanische Bevölkerung erneut die Möglichkeit haben, einen neuen Bewerber ins das Amt des Präsidenten zu wählen. Allerdings ist nicht gesagt, dass im Falle des Wahlsieges eines Herausforderers von Donald Trump die Arbeitsweise deutlich anders wird. Dies mag im Moment nur unser Wunsch sein.
Persönlich wünsche ich mir allerdings auch mehr Gelassenheit aufseiten der europäischen und deutschen Akteure, sowie in der Zivilbevölkerung. Denn erinnern wir uns: im sogenannten popular vote stimmten mehr Menschen gegen Donald Trump als für ihn. Die Eigenarten des amerikanischen Wahlsystems aber zeitigten anschließend ein anderes Ergebnis. Zeigen wir also dieser Mehrheit der US-amerikanischen Bürger, dass wir weiterhin an ihrer Seite stehen und dass vier (oder auch acht) Jahre Donald Trump nichts an den guten Beziehungen zwischen Deutschen und Amerikanern ändern können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Dr. Daniela De Ridder, MdB
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