Meine politischen Hauptziele sind:
- Grundeinkommen/Bürgergeld/BGE
Das Grundeinkommen hat entgegen vielerlei Gerede kein Finanzierungsproblem. Natürlich: unsere Sozialleistungen/alle Transferleistungen müssen zusammengefasst, unser Steuersystem vereinfacht werden. Aber es gibt keinen finanziellen Hinderungsgrund! Nur unser Kopf - und viel Propaganda - stehen uns im Weg.
Bleiben dann alle zuhause und faulenzen? Was würden Sie tun?? Eben. Die Umfragen sind eindeutig: 90% würden weiter arbeiten. Natürlich! Schon, weil zuhause rumsitzen fast jeden anödet, weil Faulheit eben nicht der erste menschliche Motivator ist. Damit ich nicht falsch verstanden werde: auch ich glaube nicht (nur) an das Gute im Menschen. Aber schon Neid, Missgunst und Gier treiben uns oft genug aus dem Bett - von guten Motiven ganz zu schweigen.
Es geht beim Grundeinkommen nicht um Sozialromantik, sondern um soziale Innovation. Was das ist? So etwas Grosses wie "arbeitsteilige Gesellschaft". Innovationen im gesellschaftlichen Bereich sind die Krone einer erfolgreichen Gesellschaft - und die Brücke in eine weiterhin erfolgreiche Zukunft!
- Demokratie und Verwaltung
Unsere Demokratie entwickelt sich weiter - wie alles, was lebendig ist.
Die Bürger mehr selber entscheiden zu lassen, ist die grosse Entwicklung unserer Zeit. Natürlich darf es nicht im Kleinklein enden, und ich halte Stellvertretung grundsätzlich für die richtige Grundform. Aber: kann/darf ich mich denn in jeder Frage vertreten lassen? Zum Beispiel, ob in meinem Namen Krieg geführt, getötet wird?
Umbau der Verwaltung: unsere Verwaltung soll Diener, nicht Vormund des Bürgers sein. Sie soll mit den Werkzeugen von heute und für die Menschen von heute organisiert sein. Sie soll Artikel 1 unseres Grundgesetzes (von der Würde des Menschen) so lesen, wie er im ersten Entwurf damals formuliert war, - nämlich dass der Staat um des Menschen Willen da sei, nicht der Mensch um des Staates Willen. In den grossen preussischen Verwaltungsreformen (1812-1816) fand man die Erkenntnis: " Bis jetzt repräsentiert der Staat den Bürger. Ab jetzt repräsentiert der Bürger den Staat".
Nun denn- lässt es uns endlich tun!
Demokratie gibt es heute nur in Nationen. Alle großen Herausforderungen unserer Zeit sind aber transnational, scheren sich nicht um Grenzen: Energie, Umwelt, Ernährung, Krieg und Frieden -
Die UNO ist nicht demokratisch.
Wollen wir weiterhin im globalen Raum Konzerne oder Kirchen herrschen lassen? Ich nicht! Ich will das Primat der Politik, ich will Demokratie weltweit.
Der erste fundamentale Schritt ist getan, ein Gerüst für Europa gebaut: jetzt gilt es, die europäische Demokratie zu entwickeln und zu leben - und wenn Deutschland hier vorangeht, kann es gelingen! Wir haben nicht ewig Zeit - und: You have to take the chance of a lifetime during the lifetime of the chance!
