Cornelia Möhring

(...) da ich keine Finanzexpertin meiner Fraktion bin, hatte ich ehrlich gesagt zum Thema Giralgeldschöpfung bisher keine Kenntnisse. Doch nachdem ich mich jetzt einfach mal bei meinen KollegInnen und im Internet schlau gemacht habe, bringe ich den Überlegungen der "Monetative e. (...)

(...) Einfach deshalb, weil ja gar niemand fordert, dass bei der Besetzung einer Position die Qualifikation keine und das Geschlecht die entscheidende Rolle spielen soll. Das was Sie beschreiben, ist in umgekehrter Relation die gegenwärtige Praxis in den Chefetagen der Wirtschaft: statt gut qualifizierter Frauen werden nach wie vor weniger gut qualifizierte Männer in die Vorstandsetagen berufen - mit durchaus krisenhaften Ergebnissen. Momentan existieren weder transparente Besetzungskriterien noch Qualifikationsanforderungen bei derartigen Entscheidungen. (...)

(...) Privat krankenversichert sind besonders gesunde, junge, kinderlose und gutverdienende Menschen. Der GKV werden dadurch Beiträge von diesen Personengruppen entzogen. So schwächt die PKV nicht nur die Solidarität, sondern gefährdet auch die finanzielle Stabilität der GKV. (...)

(...) Sie versucht weiterhin mit untauglichen Mitteln wie einem Produktinformationsblatt Licht in den Dschungel der intransparenten und oftmals ineffizienten Riester-Produkte zu bringen. Aus Sicht der LINKEN wäre ein solches öffentliches Riester-Produkt zwar besser als der jetzige Zustand mit seiner Vielzahl an schlechten Produkten, bei denen private Versicherungskonzerne ordentlich die Hand aufhalten. Denn die Verwaltungskosten könnten durch die öffentliche Trägerschaft niedrig gehalten werden. (...)

(...) Allerdings sind nach meiner Meinung die vorliegenden wissenschaftlichen Daten noch zu dünn, um endgültige Wertungen über die Schädlichkeit von e-Zigaretten vorzunehmen. (...) Eine Kleine Anfrage meiner Fraktion zu diesem Sachverhalt hat gezeigt, dass selbst einfachste Daten zur Toxizität von e-Zigaretten nicht vorliegen. (...) Trotzdem deuten bereits heute viele Fakten darauf hin, dass e-Zigaretten weniger schädlich sind als Tabak-Zigaretten. (...) für e-Zigaretten spezifiziert werden eine mögliche Besteuerung ein Importverbot nach Deutschland für Produkte, die nicht den hiesigen Vorschriften entsprechen Eine Einstufung als Arzneimittel ist rechtlich umstritten und ist aus meiner Sicht inhaltlich abzulehnen. Für mich sind e-Zigaretten ein Genussmittel wie Tabakprodukte. (...)

(...) Der Einstieg in das Bildungs- und Teilhabepaket entpuppte sich als eine einzige Kette von Pleiten und Pannen: die Information war ungenügend, es gab zu wenig Ansprechpartnerinnen in den Ämtern und das Ausführungsgesetz des Landes kam auch zu spät. Die Hauptschuld dafür liegt eindeutig beim Bund, der ein Gesetz beschlossen hat, die Länder und Kommunen aber bei der Umsetzung alleine ließ. (...)