Clemens Binninger
CDU

Frage an Clemens Binninger von Tvfryn Frlobgu bezüglich Gesundheit

21. September 2013 - 15:25

Hallo Herr Binninger,

da ich selbst im Gesundheitssektor aktiv bin und bei uns gerade über den Neubau eines Großklinikums nachgedacht wird, möchte ich von Ihnen erfahren, ob man nicht zuerst über das bestehende Finanzierungskonzept nachdenken müsste? Halten Sie das System der Fallpauschalen für sachgerecht, um Krankenhausleistungen zu finanzieren?

Ich freue mich über Ihre Antwort.

Freundliche Grüße aus dem Gäu,
G. Seyboth

Frage von Tvfryn Frlobgu
Antwort von Clemens Binninger
21. September 2013 - 15:47
Zeit bis zur Antwort: 22 Minuten 14 Sekunden

Sehr geehrte Frau Seyboth,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Fallpauschalen, die ich gerne beantworte.

Die Krankenhäuser in Deutschland haben überwiegend erhebliche Probleme mit ihren finanziellen Mitteln die Aufgaben zu erfüllen.

Das hat u.a. zwei wesentliche Ursachen:

ein Fallpauschalensystem, welches die tatsächlichen Personalkosten nur unzureichend abbildet (und damit nicht mehr sachgerecht ist) und einen Investitionsstau, was Modernisierung und Renovierung betrifft.

Für die Investitionen und damit auch den Investitionsstau sind die Bundesländer verantwortlich. Allein in Baden-Württemberg soll dieser Investitionsstau fast 1 Milliarde (!)Euro betragen. Hier ist die Grün-Rote Landesregierung in der Pflicht.

Auf der anderen Seite muss das Fallpauschalensystem so überarbeitet werden, dass die Personalkosten besser abgebildet werden.
Hierzu ist es notwendig, dass auch Tarifsteigerungen mit einberechnet werden. Einer Aufgabe, die bei der Gesundheitspolitik der CDU/CSU ganz oben auf der Agenda steht.

Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger