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Frage von Stefan von H. •

Frage an Christian Rüß von Stefan von H. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Rüß,

Die Medien berichten über Ihre Partei nicht. Es ist schwer, sich zu informieren.

Deshalb eine Frage:

Familien mit Kindern werden leicht arm.
Aber von den Familien wird gerade bei der Erziehung viel erwartet.
Hat sich Ihre Partei Gedanken zur Kinderarmut und zur Familienförderung gemacht?

Beste Grüsse

Stefan von Holt

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Antwort von
Kusch

Sehr geehrter Herr von Holt,

Zunächst wurde der bisherige Senat durch eine Art von „Hofberichterstattung“ verwöhnt. Nicht einmal der SPD-Kandidat, der sicher in Mediensachen gut betreut wird und eigene Medienerfahrungen mitbringt, kam anfangs gewichtig in positiven Zusammenhängen vor. Eine schwarz-grüne Koalition war und ist zeitweise Medienwunsch – wenn sie auch aus sachlichen Gründen mehr als abwegig ist. Dann wurden die Liberalen hochgeschrieben – ohne dass man erkennen konnte, wofür die nun tatsächlich stehen.

Andere Meinungen und Formationen versucht man durch Nichterwähnen zu verhindern. Putins Leute mussten immerhin noch Zeitungen, die andere Auffassungen druckten, verbieten.

Aber nun zu Ihrer gewichtigen Frage zu den Familien: Erziehung ist das alleinige Recht und die Aufgabe der Eltern. Familien werden nach unserem Grundgesetz geschützt und gefördert. Aber die Belange der Familie gehören nicht in die öffentliche Hand; ihre Aufgaben kann und soll der Staat nicht übernehmen. RECHTE MITTE HeimatHamburg will die Familien so ausstatten, dass sie ihrer Aufgabe ohne Druck gerecht werden können; dazu gehört:

Familien sind steuerlich so zu entlasten, dass Kinder als Glück em- pfunden werden, nicht als finanzielle Belastung.

unsere Partei erstrebt eine Grundsicherung von 850 € pro Person; damit wird der Kinderarmut begegnet.

Eine rentenrechtliche Gleichstellung von Erziehungsarbeit und Arbeitszeit entlastet die Familien.

Bezahlbare Krippen-, Tagesmütter- und Kindertagesheimplätze un-
terstützen die Familien; können sie nicht ersetzen. Familienbildung muss gefördert werden.

Daneben fordert die RECHTE MITTE HeimatHamburg ein schnelles und hartes Durchgreifen gegen Eltern, die ihre Erziehungspflicht grob und andauernd vernachlässigen (z.B. nicht für ausreichende Sprachkenntnisse sorgen).
Das Versagen einer Minderheit rechtfertigt allerdings nicht die allgemeine Verstaatlichung der Kindheit und die Degradierung der Familie zu einer Wohngemeinschaft mit dem Kühlschrank als Mittelpunkt – unter behördlicher Kontrolle.

Sie merken, Herr von Holt, das kann allein von Hamburg aus nicht bewältigt werden (es muss über den Bundesrat agiert werden; und das wird Zeit benötigen). Aber jeder Hamburger Schritt muss ein Schritt zur Stärkung und Förderung der Familien und ihrer Aufgaben sein.

Das Gesamtprogramm von RECHTE MITTE HeimatHamburg versucht der Wohlstandsverwahrlosung zu begegnen.

Für weitere Anfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Ihr
Christian Rüß.

ps
Meines Erachtens sollten daneben auch die Worte Steffen Heitmanns (früherer sächsischer Justizminister im Rheinischer Merkur vom 17. Januar) wahrgenommen werden: „Wir brauchen kein Gerede über Kinderarmut . . . Noch nie in unserer Geschichte ist es so vielen Menschen materiell so gut gegangen wie heute. Zugleich sind in unserer Geschichte noch nie so wenige Kinder geboren, so viele Kinder abgetrieben und noch nie so viele Kinder seelisch vernachlässigt worden. Wenn unsere Gesellschaft nicht wieder lernt, Kinder als Geschenk Gottes zu lieben und zu achten, wird sie zerfallen.“ Das ist jedoch kein Wahlkampfthema. Oder besser doch? C.R.