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Christa Klaß
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Frage von Fabian B. •

Frage an Christa Klaß von Fabian B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Klaß,

eine Studie der Universitäten Oxford, Cambridge und London zur gesundheitlichen Lage der griechischen Bevölkerung ("Greece´s health crisis: from austerity to denialism" - ["Griechenlands Gesundheitskrise: Von der Sparpolitik zur Realitätsverweigerung"; Anm. des Verfassers]) vom 22. Februar 2014 kommt zu m.E. alarmierenden Ergebnissen:

Die Senkung der Haushaltsausgaben für das Gesundheitsausgaben auf 6% des BIP (vgl. Deutschland: 11 % des BIP) durch die griechische Regierung vor dem Hintergrund der Sparauflagen der Troika hat laut der Studie beispielsweise zu folgenden Auswirkungen geführt:

- die Zahl der HIV-Neuinfektionen ist von 15 im Jahr 2009 auf fast 1.000 im Jahr 2013 angestiegen
- in Korrelation zu einer gesteigerten Depressionsprävalenz stieg die Selbstmordrate zwischen 2007 und 2011 um 45 %
- die Zahl der Totgeburten stieg zwischen 2008 und 2011 um 21 %, gleichzeitig stieg die Kindersterblichkeitsrate zwischen 2008 und 2010 um 43 %
- da Arbeitslose nach zwei Jahren der Erwerbslosigkeit ihre Krankenversicherung verlieren, verfügen 800.000 Griechen über keinen Versicherungsschutz.

Die hier aufgeführten Ergebnisse und weitere Informationen können Sie aus folgenden Artikeln entnehmen: http://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(13)62291-6/fulltext
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/gesundheitspolitik_international/article/855749/griechenland-toedliche-finanzkrise.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/studie-sparkurs-hat-verheerende-folgen-fuer-gesundheit-der-griechen-a-954879.html

Ich bitte Sie, zu den Ergebnissen der Studie Stellung zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen,

Fabian Breuer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Breuer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage im Zusammenhang mit der aktuellen Studie zur gesundheitlichen Lage der griechischen Bevölkerung. Auch uns im Europäischen Parlament erfüllt die von Ihnen angesprochene und von der Studie belegte Entwicklung in Griechenland mit Sorge. Es ist davon auszugehen, dass weitere europäische Krisenländer in ähnlichem Maß betroffen sind.

Deshalb wurde und wird diese Problematik in unserem Hause auch in verschiedenen Formaten analysiert und diskutiert. Bereits im Juni 2012 fand im Europäischen Parlament ein Workshop zum Thema "Mental Health in Times of Economic Crisis" statt. Der Fokus dieses Workshops lag auf dem Beispiel Griechenland, wie sie der entsprechenden Dokumentation entnehmen können, die ich dieser Nachricht beifüge. Des Weiteren wurde die Thematik auch bei einer Anhörung des griechischen Gesundheitsministers im Ausschuss für Umwelt, Lebensmittelsicherheit und Volksgesundheit im Januar 2014 eingehend behandelt. Für den Beginn der kommenden Legislaturperiode (Herbst 2014) ist zudem eine weitere Aussprache im erwähnten Ausschuss geplant, bei der sich auch Vertreter der Europäischen Kommission zu entsprechenden Strategien äußern werden.
Als Zeichen dafür, dass die Bemühungen für eine angemessene finanzielle Ausstattung der Gesundheitspolitik auf europäischer Ebene hoch gehalten werden, sollte auch die Verabschiedung des EU-Aktionsprogramms für den Bereich Gesundheit für die kommenden sechs Jahre in dieser Woche durch das Europäische Parlament gelten. Hierbei werden pro Jahr nicht weniger als 60 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel können nationalen Behörden, öffentlichen und privaten Einrichtungen, internationalen Organisationen und nichtstaatlichen Organisationen zur Verfügung gestellt werden. Und zwar genau dort, wo EU-Maßnahmen zu einem echten Mehrwert im Gesundheitswesen führen. Dabei ist besonders wichtig, dass das Programm als Teil der Strategie ´Europa 2020´ Innovationen im Gesundheitswesen fördert und das Wohlergehen der europäischen Bürger verbessert.

Wir müssen weiterhin auf verschiedenen Wegen darauf hinarbeiten, dass die allgemeine Gesundheit nicht zum Opfer der Sparmaßnahmen wird. Schließlich ist Gesundheit selbst auch ein bedeutender Faktor für das Wirtschaftswachstum.

Mit freundlichen Grüßen

Christa Klaß MdEP