Foto: Susi Knoll
(...) Für mich als Gesundheitspolitikerin sind diese Erkenntnisse Grund genug um vor den Gefahren der E-Zigarette zu warnen. Es geht mir hier nicht um pauschale Verbote oder eine Angriff auf die „Dampfer“ sondern darum, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher über die Risiken gut informiert und aufgeklärt werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Fragen zum Thema Cannabis-Konsum hier auf abgeordnetenwatch.de! (...) In meiner Antwort auf Herrn Gerl habe ich deutlich gemacht, dass ich gemeinsam mit der drogenpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Graf, auf eine Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten hinarbeite, ohne die Droge dabei unzulässig zu verharmlosen. (...) Ausgangspunkt für eine straffreie Obergrenze sind Verhaltensweisen, die ausschließlich den gelegentlichen Eigenverbrauch geringer Mengen von Cannabisprodukten vorbereiten und nicht mit einer Fremdgefährdung verbunden sind. Die Beurteilung der Sachlage ist dabei den Strafverfolgungsorganen zu überlassen und nur in dem Fall des straffreien Besitzes von bis zu 15 Gramm Cannabis sollten sie von der Verfolgung absehen. (...) Die Diskussion über eine Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten ist in vollem Gange. (...)
(...) Für ältere Arbeitslose über 60 Jahre, die zwar leistungsgemindert sind, aber keinen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben, wollen wir einen Rechtsanspruch auf eine sozialversicherte Beschäftigung schaffen. (...)
(...) Meine Arbeit teilt sich zunächst in Sitzungswochen und sitzungsfreie Wochen auf. Meistens wechseln sie sich wöchentlich ab, allerdings gibt es im Sommer eine sitzungsfreie Pause von acht Wochen. (...)
(...) Zum Thema E-Zigaretten verweise ich auf die Warnungen des Deutschen Krebsforschungszentrums DKFZ, welches auf die fehlenden validen Aussagen zur gesundheitlichen Gefährdung durch den Konsum von E-Zigaretten hinweist. Das DKFZ teilt damit die Auffassung des Bundesinstitutes für Risikobewertung sowie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. (...)
Sehr geehrter Herr Mellin,
vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema E-Zigarette.