Foto: Susi Knoll
(...) Keineswegs sollen mit dem Elternunterhalt Eltern oder Kinder bestraft werden. Sie sollen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einen Betrag leisten, der wie schon erwähnt, begrenzt ist. (...)
(...) Aus den hier dargelegten Gründen habe ich nach reiflicher Überlegung für die Entsendung der „RECCE-Tornado“ gestimmt, denn es war und ist Ziel der internationalen Staatengemeinschaft, ein positives Beispiel bei der Bekämpfung des Terrorismus zu setzen. Es soll eine politische Entwicklung voran getrieben werden, die den Menschen in Afghanistan Sicherheit und Frieden bringt. (...)
(...) zu 3.: Ich werde mit ja stimmen, da die Gesundheitsreform eine Reihe wichtiger struktureller Änderungen beinhaltet, die vor allem den Versicherten zugute kommen. Hierzu zählen zum Beispiel die Aufnahme weiterer Leistungen wie Reha, Eltern-Kind-Kuren, Schutzimpfungen und Palliativmedizin in den Pflichtleistungskatalog. (...)
Sehr geehrte Frau Gonschor,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich freue mich über Ihr Interesse am Girlsday.
Am besten Sie wenden sich diesbezüglich direkt an unser Braunschweiger Bürgerbüro unter der Nummer 0531 - 480 98 22.
(...) Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens hat sich jedoch gezeigt, dass insbesondere Krankenkassen, die der Aufsicht von Ländern unterstehen bisher keine oder nur sehr geringfügige Rückstellungen zur Absicherung von Versorgungsansprüchen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebildet haben. Würde die Insolvenzordnung auf diese Krankenkassen ab dem 1. Januar 2009 Anwendung finden, müssten sie diese Verpflichtungen in ihrer Bilanz ausweisen. (...)
(...) Wir werden mit der Reform das vor allem von den Ärzten so oft kritisierte Honorarsystem in der ambulanten Versorgung von Punktwerten auf Euro- und Centbeträge umstellen. Damit weiß in Zukunft jeder Mediziner, wie viel seine Leistung wert ist. (...)