Frage an Cajus Caesar von Arne T. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Caesar,
als Ausschussmitglied für Verbraucherschutz möchte ich Sie bitten mir zu beantworten, wie Ihre persönliche Meinung zur Obsoleszenz von Produkten oder Produktbestandteilen lautet.
Sind ggf. Gesetzesinitiativen geplant, Obsoleszenz zu reglementieren, zu bestrafen oder Produkte mit derart geplanten Defekten/Sollbruchstellen mit (Umwelt- oder Verbraucherschutz-) Abgaben zu besteuern?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen, wo kann ich mich über den Stand der Gesetzes- / Verordnungsfindung informieren?
Ist der Umstand im Verbraucherausschuss diskutiert worden?
Wenn ja, was war das Ergebnis?
Ist der Umstand innerhalb der CDU thematisiert worden?
Wenn nein, weshalb nicht?
Wenn ja bitte ich um Mitteilung des Ergebnis.
Für die Beantwortung der zugegebenermaßen vielen Fragen danke ich im Voraus.
Ich habe vor, die Fragen Ihren Kollegen der anderen Parteien (den Ausschussmitgliedern im Bundestag und dem Europaparlament) zu stellen, um herauszufinden, wer sich dieses Problems annimmt und ob es ggf. den Vertretern des deutschen Volkes bislang einfach noch nicht aufgefallen ist, dass es ein derartiges Problem gibt, welches neben erheblichen Umweltschäden auch noch erhebliche Mehrkosten für die Verbraucher verursacht.
Mit freundlichen Grüßen,
A. Thon
Sehr geehrter Herr Thon,
ich habe mich sehr über Ihre interessierte Anfrage und die Schilderung der wichtigen Thematik gefreut.
Vielen Dank hierfür!
Grundlegend liegen die Entscheidungskompetenzen wie auch die Diskussionsgewichte eher im Umweltausschuss, dem ich aber als stellvertretendes Mitglied beiwohne.
Hier finden Sie einen Link zur aktuellen Situation: http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_05/2013_264/02.html
Wie anhand des Textes deutlich wird, ist man sich darüber einig, dass eine beeinflussend, künstliche Lebensdauerverkürzung beispielsweise technischer Geräte nicht im Sinne des Verbrauchers ist. Die Stoßrichtung, eine Debatte über Obsoleszenz von Produkten oder Produktbestandteilen zu führen und konkrete Ideen in einem, den Verbraucher so berührenden und damit äußerst sensitiven Thema zu erarbeiten, sehe ich ebenfalls als absolut richtigen und nächsten folgenden Schritt.
Einschränkend ist hier hinzuzufügen, dass sich schnell das Argument, finanzielle Gründe seien die Ursache für Obsoleszenz, aufdrängt. Doch wenn man Obsoleszenz in einem größeren Rahmen betrachtet, gibt es eben auch ökologische und preisliche Vorteile, die mit einer höheren Frequenz von Produkten und ihrer Bestandteile einhergeht.
Da also eine äußerst verflochtene Angelegenheit vorliegt, die von großer Relevanz ist, schließe ich mich der Devise unseres Berichterstatters im Umweltausschuss an: „Gut gemeint ist nicht gut gemacht“ und schlage ebenfalls ein Forschungsprogramm vor, welches die Lage nachhaltig beleuchtet und die ursächliche Problematik angeht.
Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass eine Mindestnutzdauer nur an der Oberfläche des Problems kratzt und eine differenzierte Ursachenbetrachtung und Entscheidung folgen sollte.
Ich danke Ihnen herzlich für Ihre Anregungen und werde in der kommenden Zeit diese Problematik vertieft verfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
Cajus Caesar
Weitere Fragen an Cajus Caesar
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(...) 3. Ja, da Mandatsträger vom Volk gewählt werden und Beschränkungen durch etwa Ausbildung, Berufsabschluss, Alter, Geschlecht usw. nicht vorgesehen sind. (...)
(...) Natürlich löst das militärische Eingreifen nicht allein das Problem. (...) Der wichtigste Pfeiler ist der politische Prozess der Wiener Verhandlungen zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien. (...) Wir setzen zweitens auf die erfolgreiche Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe für Peschmerga, Jesiden und andere gemäßigte Gruppen, die sich dem IS entgegenstellen. (...) Drittens müssen die Finanzquellen des IS ausgetrocknet werden. (...)
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