Tobias Koch
(...) 2) In einem zusätzlichen Konzept für den Hamburger Süden müssen alle Verkehrsträger einbezogen werden und nicht nur der Autoverkehr wie bisher geschehen. Denn der Ausbau des ÖPNV, des Rad- und Fußgängerverkehrs schafft Entlastung auf den Straßen. (...)
(...) Heute ist es wieder an der Zeit, dass sich die Stadt Hamburg auf ein umfassendes Leitbild besinnt und die Regierung hierfür Vorstellungen entwickelt und liefert. Die CDU hatte außerdem zu Regierungszeiten neben dem Leitbild für Hamburg auch den Umweltschutz zur Richtschnur ihrer Regierungstätigkeit gemacht: das Klimaschutzprogramm war 2003 von der CDU-Regierung konzipiert worden und mit einer Finanzierung von 25 Mio. Euro ausgestattet worden. (...)
Sehr geehrte Frau W.,
(...) Die Einrichtung eines wissenschaftlichen Dienstes, der für alle Fraktionen z.B. überparteilich Gutachten erstellen würde, würde eine Ergänzung bedeuten, die andere Landesparalmente haben und nutzen. Die Kosten für einen allgemeinen wissenschaftlichen Dienst sind allerdings abzuwägen, da in Hamburg jede Fraktion ihre eigenen wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt - in anderen Landesparlamenten ist diese Anzahl dafür geringer. (...)
