(...) Zu 3. Das Quorum soll in der Tat gesenkt werden - und dies halte ich auch für richtig. Wie und auf welche Höhe steht derzeit noch nicht fest. (...)
Frage von Max E. • 22.11.2011
Antwort von Bernhard von Grünberg SPD • 06.12.2011
Frage von Jens A. • 18.04.2011
Antwort von Bernhard von Grünberg SPD • 21.04.2011
(...) Der aktuelle Entwurf des Änderungsstaatsvertrages präzisiert lediglich die entsprechenden Voraussetzungen, ohne die bestehende Rechtslage wesentlich zu verändern. Dies hat auch damit zu tun, dass die ja auch nach unserem Koalitionsvertrag zu bevorzugende Methode „Löschen statt Sperren“ beim Glücksspiel im UnGlücksspielum Löschen von Seiten mit Kinderpornographie keine geeignete Alternative darstellt. Die Anbieter verfügen in ihren Sitzländern über Offshore-Lizenzen. (...)
Frage von Roland R. • 10.11.2010
Antwort von Bernhard von Grünberg SPD • 11.11.2010
Nach unseren Vorstellungen im Wintersemester 2011/2012. (...)