Frage an Benjamin Raschke von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Raschke,
wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?
Mit freundlichen Grüßen
R. L.
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich finde die Idee eines bedingungslosen
Grundeinkommens sehr spannend, glaube aber, dass wir als Gesellschaft
noch nicht so weit sind. Daher streiten wir als Brandenburger Grüne
zunächst einmal für eine Kindergrundsicherung. Wenn Sie das
interessiert, schauen Sie doch mal hier:
http://gruene-brandenburg.de/userspace/BB/lv_brandenburg/Dokumente/LDK_Brandenburg/Beschluesse/L_1_Alle_Kinder_mitnehmen.pdf
Sonnige Grüße!
Benjamin Raschke
Weitere Fragen an Benjamin Raschke
Im Brandenburger Landtag gab es bisher keine Anfrage bzw. Gesetzesinitiative zum Thema Kinderehen.
Einen echten Paradigmenwechsel haben wir mit der Änderung des Hochschulgesetzes im März 2024 geschafft. Dies garantiert nun ein Recht auf ein tierversuchsfreies Studium.
Eine der letzten Änderungen, welche im Plenum eine Mehrheit, u.a. mit den Koalitionspartnern aus SPD und CDU, fand, sind die Änderungen zum Brandenburgischen Hochschulgesetz. Bezugnehmend auf Tierversuche ist im Gesetz verankert, dass es ein Recht auf ein tierversuchsfreies Studium gibt und Tierversuche soweit wie möglich in der Lehre und Forschung zu reduzieren sind.
Im Dezember 2021 gab es eine gesetzliche Änderung in der Tierschutz-Versuchstierverordnung. Diese Änderung besagt, dass nunmehr auch Versuche zur Aus-, Fort- und Weiterbildung in einem vollständigen vollen Genehmigungsverfahren geprüft werden und nicht wie zuvor nur einer Anzeigepflicht unterliegen.