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Bärbel Höhn
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Frage von Uwe P. •

Frage an Bärbel Höhn von Uwe P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Wenn ich den Wahlkampfreden zuhöre, scheint es offenbar nur eine Lösung für das Problem der Arbeitslosigkeit zu geben: "Die Arbeit zu verbilligen". D.h. doch aber nichts anderes, als reale Einkommensverluste zu verlangen. Damit soll das "Konsumklima" verbessert werden?

Statistisch sind die Nettorealverdienste seit 1991 um ca. 2% zurückgegangen. Im gleichen Zeitraum ist der Umsatz je Beschäftigtem in der Industrie von ca. 113.100 Euro auf ca. 219.811 Euro gestiegen - hat sich also verdoppelt. Der Lohn- und Gehaltsanteil am Umsatz ist in diesem Zeitraum von 21,4% auf 16,8% (2003) zurückgegangen. Die offizielle Arbeitslosenzahl hat sich in diesem Zeitraum jedoch ca. verdoppelt.

Ist damit eine Neuverteilung der Arbeit durch Arbeitszeitverkürzungen bei vollem Lohnausgleich - z.B. auf 30 Stunden - nicht schon lange finanziert? Und die einzige tatsächliche Möglichkeit, das Problem der Massenarbeitslosigkeit nachhaltig anzugehen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Pahsticker,

bei unseren GRÜNEN Konzepten geht es nicht um die Absenkung der Löhne, sondern um die Senkung der Lohnnebenkosten. So haben wir die Einnahmen der Ökosteuer für die Senkung der Rentenversicherungsbeiträge um 1,7 % eingesetzt. Für die kommenden Jahre wollen wir neue Jobs durch Senkung der Lohnnebenkosten für kleine Einkommen schaffen. Bündnis 90/Die Grünen wollen den Abstand zwischen Brutto- und Nettoeinkommen verkleinern, und zwar am unteren Ende des Einkommensspektrums. Das ist durch langsam ansteigende Sätze für die Sozialversicherungsbeiträge bei kleinen Einkommen möglich (Progressiv-Modell). Damit können mindestens 150.000 bis 600.000 neue Arbeitsplätze vor allem in personalintensiven Bereichen wie Gesundheit, Pflege, Bildung, Freizeit, Tourismus, Landwirtschaft und Handwerk entstehen (IAB 2003). Zudem wird die Schwarzarbeit zurückgedrängt. Zur Gegenfinanzierung wollen wir den Spitzensteuersatz für private Einkünfte auf 45 Prozent anheben.

Darüber hinaus haben wir weitere konkrete Vorschläge zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Das aktuelle 10-Punkte-Programm können sie unter http://www.gruene-fraktion.de/cms/arbeit_wirtschaft/dok/86/86042.neue_jobs_mit_zukunft.htm einsehen.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Höhn