Frage an Angelica Dullinger von Christiane B. bezüglich Wirtschaft
211 Millionen Kinder unter 15 Jahren arbeiten. Fast 90 % davon unter ausbeuterischen Bedingungen. 73 Millionen sind jünger als 10 Jahre. Dass ausbeuterische Kinderarbeit in vielen Ländern der Erde noch immer an der Tagesordnung ist, behindert nicht nur jede nachhaltige Entwicklung, sondern ist insbesondere für die direkt betroffenen Kinder und Familien eine menschliche Tragödie.
Aufgrund der EU-Richtlinie 2004/18/EG ist die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 31. Januar 2006 eine neue Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge zu erlassen. Diese EU-Richtlinie sieht unter anderem vor, dass soziale Aspekte Teil der Eignungs- und Zuschlagskriterien werden können. Auf dieser Grundlage kann es öffentlichen Auftraggebern erleichtert werden, den Kauf von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu vermeiden.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat bereits einen Entwurf zur Vergabeverordnung erarbeitet. Aus unserer Sicht bietet dieser Entwurf den öffentlichen Auftraggebern noch nicht in ausreichendem Maße die Möglichkeit, Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe auszuschließen. Ich halte es für wichtig, dass in den Entwurf der Vergabeverordnung eine hierfür geeignete Regelung aufgenommen wird.
Wie stehen Sie zu der Aufnahme eines entsprechenden Zusatzes in die Vergabeverordnung?
Mit freundlichen Grüßen,
Christiane Barnickel
Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de
Sehr geehrte Frau Barnickel,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Information. Natürlich unterstütze ich es, dass eine geeignete Regelung in die Vergabeverordnung für den Kauf von Produkten aufgenommen wird, die Kinderarbeit ausschließt.
Im Rahmen der Heimatreihe des SPD-Kreisverbandes Bad Tölz - Wolfratshausen haben wir dieses Thema bereits vor Jahren aufgegriffen. Unter dem Motto "Der Stoff, aus dem die Kleidung ist..." haben wir darauf aufmerksam gemacht, unter welchen Bedingungen Kleidung international hergestellt wird und welche EU-Gesetze notwendig sind, um Kinderarbeit inzuschränken bzw. zu verbieten. An der Veranstaltung hat der Bezirksheimatpfleger, eine Vertreterin des deutschen Textilverbandes und eine Abgeordnete des EU-Parlaments teilgenommen. Diese Veranstaltung der Heimatreihe wurde von mir initiiert.
Mit freundlichen Grüßen
Angelica Dullinger
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