Amid Jabbour (FDP)
Amid Jabbour
FDP

Frage an Amid Jabbour von Naqernf Xenzryy bezüglich Verkehr

13. Juli 2019 - 10:03

Hallo,
wie sieht Ihre Position zum flächendeckenden Ausbau mit 4G bzw. 5G Technologie im Raum Schönwalde/Fallender aus?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

Frage von Naqernf Xenzryy
Antwort von Amid Jabbour
17. Juli 2019 - 10:55
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage

Im Bund wurden in Kürze die 5G-Lizenzen versteigert – die Brandenburgerinnen und Brandenburger würden sich vielerorts jedoch schon über 4G freuen. In manchen Regionen des Landes fehlt es sogar gänzlich an Mobilfunk und schnellem Internet.

Ich selbst erlebe Tag für Tag, dass selbst hier im so genannten Speckgürtel, die Netzabdeckung noch immer ungenügend ist. Längst leben wir in einer Informationsgesellschaft die voraussetzt, dass Mobilnetze und Internet heute zumindest in LTE-Qualität künftig aber als 5G bzw. als Breitband-Angebot anliegen. Wer das nicht gewährleistet, sorgt dafür, dass Menschen abgehängt werden.

Deshalb muss das Land den Breitbandausbau schneller vorantreiben, die Bauvorschriften für die Breitbandverlegung vereinfachen und Kommunen bei ihren individuellen Kraftanstrengungen bestmöglich unterstützen.

Und wenn wir (bei allen Schwierigkeiten im Brandenburg-Vergleich Privilegierte) über unsere Region hinausdenken und das ganze Land in den Blick nehmen, dann gilt:

Wenn wir dem demografischen Wandel etwas entgegensetzen möchten, dann dürfen wir die Fläche des Landes nicht infrastrukturpolitisch abschreiben. Gerade die vielen agrarwirtschaftlichen Betriebe sind auf ihre Netzabdeckung angewiesen. Das Land muss hier schleunigst tätig werden und mehr Geld für entsprechende Projekte in die Hand nehmen.

Digitalisierung ist aber mehr als Handynetze. Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche und ist der Schlüssel für Brandenburgs Zukunft. Deshalb müssen wir aufpassen, dass Brandenburg hier den Anschluss nicht verpasst.

Digitalisierung bedeutet modernste und beste Bildung für unsere Kinder.

- Denn gute Schulen brauchen moderne Lern- und Arbeitsmittel, um unseren Kindern die Tür in ein selbstbestimmtes Leben zu öffnen.

Digitalisierung in der Bildung und Digitalisierung der Infrastruktur – beides zusammen ergibt beste Voraussetzungen für zukunftsfeste Jobs. Denn unser Ziel ist es, dass kein Brandenburger wegen der Jobperspektive seine Heimat verlassen muss.

Und wenn Unternehmen heute Verbesserungen bei der Infrastruktur fordern, dann meinen Sie nicht nur neue Straßen und Bahnanschlüsse, sondern vor allem Breitband für jedes Büro, für jede Produktionsstätte und eben auch Handynetze mit schnellem Internet.

Digitalisierung geht aber schließlich auch und vor allem den Staat an.
Nehmen wir uns ein Beispiel an Estland, dass Deutschland in der Digitalisierung Jahrzehnte voraus ist und quasi alles staatliche Handeln digitalisiert hat. Im Online-Staat Estland gibt’s keine Warteschlangen.

Es ist ein Anachronismus, dass wir auch heute noch unseren Personalausweis, die Hundemarke oder den Kitaplatz persönlich bzw. in Papierform beantragen müssen – aber bei Online-Portalen alles bestellen können. Es ist kein Zufall, dass die deutsche Sprache ein Wort kennt, dass sie in kaum einer anderen Sprache wiederfinden werden – den Behördengang.

Digitalisierung wird (gerade wegen seiner Bedeutung für den Erfolg in vielen Politikfeldern) eines der wichtigsten Handlungsfelder in den kommenden Jahren. Deshalb will ich - gemeinsam mit meiner Fraktion - in den kommenden Jahren die Digitalisierung auf die Prioritätenliste der Landespolitik setzen.

Es grüßt Sie herzlich

Amid Jabbour