Alexander Ulrich
DIE LINKE
Profil öffnen

Frage von Pynhqvn Fhaxry an Alexander Ulrich bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 19. Juni. 2012 - 10:17

Hallo Herr Ulrich,

da ich bezüglich des oben genannten Themas erheblich unsicher bin möchte ich ihnen dazu ein paar Fragen stellen,die sie mir hoffentlich beantworten können.

Stimmt es das unsere BRD eine GmbH ist ?

Trifft es zu das wir immer noch Besatzungszone sind und keinen Friedensvertrag haben ?
Leben wir tatsächlich in einer kapitalistischen Diktatur, regiert von einer GmbH ?

Die Informationen aus dem Internet sind zu diesem Thema sehr umfangreich und erschüttern meinen Glauben an unser System erheblich.Also wende ich mich in meiner "Rechtsunsicherheit" an sie,da wir ja von seiten der Politik nichts zu diesem Thema hören.
Mir ist natürlich bewusst,wenn dieser Albtraum wahr ist,das sie ein angestellter der GmbH wären.

Aber ich appelliere an ihre Moral und an ihr Menschenrechts empfinden und hoffe auf eine
klare,rechtskräftige Aussage zu meinen Fragen.

Mit freundlichen Grüssen
Sunkel Claudia

Von: Pynhqvn Fhaxry

Antwort von Alexander Ulrich (LINKE) 24. Juli. 2013 - 10:52

Hallo Frau Sunkel,

nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der „Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten“ abgeschlossen. Dieser Vertrag ist die Grundlage auf der die BRD die Souveränität für ihre inneren und äußeren Angelegenheiten erhalten hatte.

Später markierte der Abschluss des sog. „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ das Ende der Nachkriegszeit. Dieser Vertrag machte zugleich den Weg für die Wiedervereinigung frei. Juristisch gesehen handelt es sich in der Tat nicht um einen Friedensvertrag, auch wenn er die wesentlichen Aspekte eines solchen erfüllt. Völkerrechtlich ist ein Friedensvertrag aber auch nicht zwingend. Das Ende eines Kriegszustandes kann auch durch andere Verträge - wie die genannten - vorliegen.

Selbstverständlich ist Deutschland keine GmbH. Eine GmbH ist eine Kapitalgesellschaft privaten Rechts. Ein Staat kann keine GmbH sein.

Ich hoffe, diese Antwort hilft Ihnen weiter!
Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Ulrich