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Frage von Malte F. •

Frage an Alexander Funk von Malte F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Funk,

warum muss der Hauptbahnhof in Stuttgart für mindestens 6.5 Millarden € (Siehe 1.) umgebaut werden ?

Aber das Projekt ist bis jetzt nur bis 4.5 Millarden € durchfinanziert und Anfang 2018 wird die Finanzierung aufgebraut sein, deshalb hat der Aufsichtsrat Herrn Grube verpflichtet, vom Land Baden-Württemberg die fehlenden Milliarden einzuklagen (Siehe 2.).

Außerdem wird nach der Realisierung von Stuttgart 21 und der NBS Wendlingen – Ulm weiterhin ein entscheidender Engpass zwischen dem Ende der NBS Mannheim – Stuttgart (vor Stuttgart-Zuffenhausen) und dem neuen Tiefbahnhof
Stuttgart Hbf fortbestehen (Siehe 3.).

"Auf diesem rund 7 Kilometer langen Abschnitt müssen sich die Züge des Fernverkehrs von Karlsruhe, Heidelberg und Mannheim die Gleise mit dem Regionalverkehr von Heilbronn/Würzburg und Pforzheim bzw. Heidelberg teilen" (Siehe 3.).

"Im Stresstest konnte nicht der Nachweis für die Auflage aus dem Planfeststellungsbeschluss erbracht werden, dass der geplante Durchgangsbahnhof in seiner Kapazität der – um die zusätzliche Fahrmöglichkeit nach Feuerbach/Zuffenhausen erweiterten – Kapazität der Zulaufgleise entspricht. Vielmehr wurde diese Variante von der DB nicht untersucht, obwohl es Gegenstand des Auftrags war (P-Option)" (Siehe 3.).

Mit freundlichen Grüßen
Malte Fischer

1.https://de.wikipedia.org/wiki/Stuttgart_21#Kosten
2.http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-bahn-vize-kefer-will-nicht-vor-gericht.98d31157-e4ec-4fae-8095-75bd159423b5.html
3.http://www.bundestag.de/blob/373298/e615cc8f9f064d9aee3081859b06bf5c/041_sitzung_vcd-data.pdf

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Fischer,

vielen Dank für Ihre Frage zu Stuttgart 21. Die Diskussion um Stuttgart 21 wurde über Jahre sehr emotional und kontrovers geführt. Für mich ist die Diskussion mit der Volksabstimmung vom 27.11.2011 beendet: Eine Mehrheit von 58,3 % der gültigen Stimmen sprach sich gegen das „S21-Kündigungsgesetz“ und somit für den neuen Bahnhof aus.

Die Deutsche Bahn als Bauherr von Stuttgart 21 ist zunächst in der Pflicht, Planung, Durchführung und ggf. Mehrkosten zu übernehmen. Der Aufsichtsrat des DB Konzerns hat im März 2013 für das Projekt S21 einen Finanzierungsrahmen von 6,526 Milliarden Euro freigegeben, womit das Projekt auch ausreichend finanziert ist.

Weiterhin befindet sich die DB mit dem Land Baden-Württemberg aktuell in Gesprächen zur Beteiligung an der Finanzierung. Sollten diese Gespräche erfolglos verlaufen, wird die Beteiligung an den Mehrkosten unter Umständen juristisch geklärt werden müssen.

Zur Beantwortung Ihrer Frage bzgl. der Leistungsfähigkeit des Projekts möchte ich Sie gerne auf die umfangreiche Homepage des Projekts ( www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de ) verweisen, auf welcher einige Nachweise für die Leistungsfähigkeit eingestellt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Funk