Wie soll der Ausbau der Kurzzeitpflegeplätze im Land forciert werden?

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Kurzzeitpflege. 

Über 2.000 Pflegeheime mit fast 110.000 Plätzen und 105.000 Beschäftigten, mehr als 1.200 ambulante Pflegedienste mit über 40.000 Fachkräften und über 2.000 oft ehrenamtlich getragene Unterstützungsangebote im Alltag sichern die Pflege in Baden-Württemberg. Das Land unterstützt durch die finanzielle Förderung in Höhe von über 2 Millionen Euro jährlich ehrenamtlich getragene Angebote zur Unterstützung im Alltag, Initiativen des Ehrenamts sowie die Selbsthilfe in der Pflege. In Baden-Württemberg sind im Jahr 2023 mit der Finanzierung des Landes, der Kommunen sowie der Pflegeversicherung insgesamt über 11 Millionen Euro in die Strukturförderung im Vor- und Umfeld der Pflege geflossen. Seit über 10 Jahren stärkt das Innovationsprogramm Pflege die häusliche Pflege und unterstützt pflegende Angehörige. Bereits 140 nicht-investive Projekte wurden so gefördert. Daneben stehen rund 120 investive Projekte, z. B. zur Förderung von solitären Kurzzeitpflegen sowie Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen. Seit dem Jahr 2019 konnten im Rahmen des Förderprogramms rund 340 Kurzzeitpflegeplätze bewilligt werden. Insgesamt beläuft sich das investive Fördervolumen mittlerweile auf rund 15 Millionen Euro. Zukünftig sind die Aktivitäten des Landes in diesem Bereich und im Bereich der Förderung von Wohnraum für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf deutlich zu verstärken. 

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf altersgerechten Quartieren mit neuen Wohn- und Pflegeformen sowie passenden Beratungsstrukturen in den Kommunen. Die Strategie „Quartier 2030 – Gemeinsam. Gestalten“ unterstützt und fördert Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure bei der Entwicklung von alters- und generationengerechten Quartieren. Mit dem Landesförderprogramm „OrtsNahePflege BW“ fördern das Land und die Pflegeversicherung neue Versorgungskonzepte rund um die ortsnahe Pflege mit rund 14,3 Millionen Euro in einem ersten Baustein von insgesamt bis zu 31 Millionen Euro, die bis Ende 2029 in innovative Pflege-Ideen fließen sollen. Die Modellvorhaben werden in Überlingen, im Landkreis Lörrach, in Mannheim, Schorndorf, Tübingen sowie im Landkreis Tuttlingen umgesetzt und sollen neue Wege für eine bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung aufzeigen. Mit dabei ist das Modellvorhaben des Caritasverbands Linzgau-Bodensee e. V. in Überlingen. Hier stellt das Land und die Pflegeversicherung Fördermittel in Höhe von 1,42 Millionen Euro bereit. Ziel des Projekts ist es, die ambulante Hilfe, Pflege und Unterstützung in Überlingen nachhaltig zu stärken und die vorhandenen Versorgungsstrukturen enger miteinander zu vernetzen. Kern des Konzepts sind ein aufsuchendes Case Management, die koordinierte Zusammenarbeit bestehender Hilfe-, Pflege- und Unterstützungsangebote sowie die stärkere Einbindung digitaler Lösungen und bürgerschaftlichen Engagements. Darüber hinaus werden neue Kooperationsformen zwischen den Leistungserbringern, der Stadt Überlingen, dem Bodenseekreis und weiteren Partnern erprobt, um die pflegerische Versorgung vor Ort langfristig zukunftsfähig weiterzuentwickeln.

Digitale Technologien bieten neue Chancen, den Pflegebedarf unserer alternden Gesellschaft bedarfsgerecht und ressourcenschonend zu decken. Versorgende Institutionen und Personen können mithilfe digitaler Technologien in ihren anspruchsvollen Aufgaben effektiv unterstützt werden. Menschen mit Pflegebedarf können neue Möglichkeiten zur Wahrnehmung ihrer Rechte auf Teilhabe und Selbstbestimmung erhalten. Deshalb engagiert sich das Land mit dem „Landeskompetenzzentrum Pflege & Digitalisierung (PflegeDigital@BW)“ auch in diesen Bereichen. 

Es wird sich zeigen, in welchem Umfang die Vorhaben des Koalitionsvertrags in dieser Legislaturperiode realisiert werden können, da der Haushalt angesichts der aktuellen Wirtschaftslage unter fiskalischem Vorbehalt steht. 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort etwas weiterhelfen.

Mit den besten Grüßen

Alexander Bruns