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Adi Sprinkart
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Frage von Leonard G. •

Frage an Adi Sprinkart von Leonard G. bezüglich Finanzen

Hallo Herr Sprinkart,

bei Ihrer Antwort hier bei kandidatenwatch vom 19.09 schreiben Sie Zitat: Den bayerischen Steuerzahler hat das nichts gekostet. Die B 19 ist eine Bundesstraße und wird ausschließlich aus Bundesmitteln finanziert. Es kann sein, das kann ich Ihnen aber nicht genau sagen, dass Bayern einmal Mittel für die Umsetzung vorgestreckt hat, aber die Finanzierung ist eindeutig Bundesangelegenheit.

Die frage sei mir erlaubt. Wenn die B19 dem bayerischen Steuerzahler nichts gekostet hat, frage ich mich, woher der Bund die Mittel hatte, um diese zu finanzieren? Etwa anteilsmäßig doch von bayerischen Steuerzahlern?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr Graupner,

es freut mich, dass Sie die Diskussion in Kandidatenwatch so genau verfolgen. Wenn mich jemand fragt, was etwas den bayerischen Steuerzahler kostet, verstehe ich das so, dass er wissen will, wieviel aus dem Bayerischen Staatshaushalt dafür bezahlt wurde. Aus dem bayerischen Staatshaushalt sind nach meinem Kenntnisstand keine Mittel geflossen. Natürlich stecken auch bei einer Finanzierung durch den Bund Gelder der bayerischen Steuerzahler, ich glaube aber nicht, dass es jemand gibt, der Ihnen den Anteil ohne weiteres sagen kann - ich kann das auf auch jeden Fall nicht.

Wenn wir es genau nehmen, zielte die Frage ja darauf ab, welche Kosten für den bayerischen Steuerzahler durch die Verzögerung des Ausbaus der B19 um 30 Jahre enstanden sind. Mit der exakten Beantwortung dieser Frage wären sicher einige Leute in der Straßenbauverwaltung einige Tage beschäftigt, was wohl den Rahmen des Interesses sprengen würde. Wenn ich mir zum Schluss noch eine etwas ketzerische Antwort an den ursprünglichen Fargesteller erlauben darf. Der Bau der B19 hat den Oberstdorfer Steuerzahler sicher weit weniger gekostet als die Pleite bei der Silvestergala an der Skiflugschanze vor einigen Jahren.

Mit freundlichen Grüßen
Adi Sprinkart