Unter der Lupe

Das Ziel von abgeordnetenwatch.de ist es, mehr Transparenz zu schaffen und damit das Vertrauen in die Politik zu stärken. Und genau das wollen wir auch mit unserem neuen Podcast „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ bezwecken.

Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli spricht bis zur Bundestagswahl im September in acht Folgen mit Politiker:innen darüber, wie Gesetze entstehen, ob Parteispenden problematisch sind oder wie die Abgeordneten eigentlich den Spagat zwischen ihrer Arbeit in Berlin und ihrem Wahlkreis bewältigen. 

Der Podcast thematisiert dabei die Vorgänge und Zusammenhänge, die von den Medien häufig vorausgesetzt werden: Wie genau entsteht eigentlich ein Gesetz? Bekommen Lobbyist:innen den Gesetzentwurf zum Teil bereits vor den Minister:innen zu sehen? Und lässt sich nur mit viel Geld guter Wahlkampf machen? 

Bei uns gibt's politische Bildung auf die Ohren. Ab dem 9. Juni jeden zweiten Mittwoch überall da, wo es Podcasts gibt.

 

 

 

Folge 1: Gesetze, und wie sie entstehen - 9. Juni

In der ersten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ trifft Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese (SPD). Als Parlamentarische Staatssekretärin nimmt Kerstin Griese die Rolle der Mittlerin zwischen der Regierung und dem Parlament ein und vertritt ihren Minister, Hubertus Heil (SPD), nach außen.

Im Gespräch erklärt sie am Beispiel vom viel diskutierten Lieferkettengesetz, welche Schritte ein Gesetz von seiner Idee bis zur Verabschiedung im Bundestag durchläuft und wie die verschiedenen Ministerien, die gemeinsam an dem Entwurf arbeiten, Kompromisse erarbeiten. Außerdem verteidigt Kerstin Griese den Kompromiss, auf den sich das beim Lieferkettengesetz federführende Arbeitsministerium mit dem Wirtschafts- und Entwicklungsministerium geeinigt hat – obwohl Journalist:innen vom ARD-Magazin Monitor herausgefunden haben, dass die Forderungen der Wirtschaftslobby fast 1:1 in den Gesetzentwurf übernommen wurden. 

 

 

 

Folge 2: Die Arbeit im Ausschuss - 23. Juni

In der zweiten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ trifft Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Partei DIE LINKE. Als Vizepräsidentin vertritt Pau den Bundestag nach außen. Die parlamentarischen Abläufe kennt sie in- und auswendig. 

Im Gespräch erzählt sie, wie genau die Arbeit in den Ausschüssen funktioniert und was alles passiert, bevor ein Gesetz zur Abstimmung in den Bundestag geht. Außerdem berichtet sie, wie die Abgeordneten die Arbeit in den Ausschüssen untereinander aufteilen und welche Ausschüsse unter den Abgeordneten besonders beliebt sind. Ob es nach der Corona-Pandemie der Gesundheitsausschuss sein wird, fragt ihr euch? Petra Pau verrät es uns. 

 

 

Folge 3: Abstimmungen im Parlament - 7. Juli

In der dritten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ unterhält sich Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli mit gleich zwei Parlamentarischen Geschäftsführer:innen: Katharina Dröge von Bündnis 90/Die Grünen und Patrick Schnieder von der CDU/CSU.

Mit beiden spricht sie darüber, wie Abstimmungen im Parlament ablaufen, was ihre Rolle als Parlamentarische Geschäftsführer:in genau ist und wie wichtig dabei die sogenannte Fraktionsdisziplin ist, also das einheitliche Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten einer Fraktion. Außerdem erklärt Katharina Dröge, was ein Hammelsprung ist und wann die Gewissensfrage zum Einsatz kommt.

 

 

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Folge 4: Lobbyismus vs. Korruption - 21. Juli

In der vierten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ besucht Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, in ihrem Büro im Bundestag. Sie sitzt im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, kümmert sich also um die inneren Angelegenheiten des Parlamentes – und davon gab es 2020 und 2021 eine ganze Menge. 

Die beiden sprechen darüber, wie sehr die Glaubwürdigkeit von Politiker:innen unter Skandalen wie den Maskengeschäften der Abgeordneten im Frühjahr 2021 leidet und was genau die Unterschiede zwischen Lobbyismus und Korruption sind. Und: Was passiert eigentlich, wenn Abgeordnete nicht mehr im Auftrag ihrer Wähler:innen handeln, sondern die Interessen einzelner Unternehmen in den Vordergrund rücken? 

 

 

 

 

Folge 5: Parteispenden, muss das sein? - 4. August

In dieser Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ spricht Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle. Das Thema: Parteispenden und -finanzierung. Denn nach den Lobby- und Korruptionsskandalen der letzten Jahre ist das Thema wieder in aller Munde. Das Kernproblem: Durch hohe Spenden von Unternehmen und Vermögenden an die Parteien kann eine Einflussnahme von privaten Interessen auf die Politik entstehen. Und dadurch ein Ungleichgewicht in den Machtverhältnissen.  

Können die Parteien ohne Großspenden überhaupt funktionieren? Wo liegen die Gefahren für die Demokratie? Und wie handhaben andere Länder die Parteienfinanzierung? 

An die Parteien spenden aber nicht nur Privatmenschen und Unternehmen, sondern auch die Abgeordneten selbst - und zwar eine große Menge. Kuhle verrät im Gespräch, wie viel Geld er persönlich an die FDP spendet und warum das mehr ist, als der ein oder andere FDP-Abgeordnete.