Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 28.07.2011

(...) Zudem hat das Europäische Parlament gefordert, dass ein europäisches Tierschutzgesetz auf den Weg gebracht werden soll. Allerdings ist hier der Widerstand einiger Mitgliedstaaten noch groß, da Regelungen im Bereich Tierschutz in den nationalen Zuständigkeitsbereich fallen. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 28.09.2011

(...) Leider hat der Tierschutz innerhalb der EU nicht den Stellenwert, den das Europäische Parlament für dieses Thema einfordert. Dies liegt zunächst einmal daran, dass der Tierschutz kein eigenes Politikfeld innerhalb der EU darstellt und somit immer im Zusammenhang mit anderen Aspekten behandelt wird. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 10.10.2011

(...) Bei der Erarbeitung der EU-Strategie für Tierschutz und Tiergesundheit 2011-2015 wird die Kommission Möglichkeiten für Maßnahmen zum Schutz von Hunden dennoch prüfen. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort von Heide Rühle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.08.2011

(...) Ihre Vermutung, dass in Rumänien Fangprämien für Hunde aus EU-Mitteln gezahlt werden, kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder bestätigen noch widerlegen. Über die korrekte Verwendung der Fördermittel wacht die Europäische Kommission, entsprechende operationelle Programme müssen ebenfalls von der Europäischen Kommission genehmigt werden ( http://europa.eu/europedirect/index_de.htm ). (...)

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