Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort 25.05.2012 von Ulrike Flach FDP

(...) > Bei der Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung ist die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu berücksichtigen. Der Begriff der "gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit" umfasst alle Einnahmen, die zur Bestreitung des Lebensunterhalts bestimmt sind. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 09.05.2012 von Martina Bunge Die Linke

(...) Allerdings entstehen immer wieder Probleme im Zusammenhang mit der Kombinationen von freiwillig gesetzlich Versicherten und Privatversicherten. DIE LINKE fordert auch aus diesem Grunde die Abschaffung der Privaten Krankenvollversicherung und die Einführung der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 22.05.2012 von Gustav Herzog SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Renteneintrittsalter mit 67 Jahre im Jahre 2029. In den Ländern der EU wird die Frage, wie die längere Lebenserwartung und damit auch längere Rentenbezugsdauer zwischen mehr werdenden Rentnern und weniger werdenden Arbeitnehmern aufgeteilt wird, unterschiedlich beantwortet. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 24.05.2012 von Carsten Sieling SPD

(...) Eurobonds, also konditionierte Gemeinschaftsanleihen, sind sicher kein Allheilmittel, aber Teil einer umfassenden Lösung der Krise. (...) Es gilt das Motto: Es geht uns solange gut, wie es auch allen anderen in Europa gut geht. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 10.02.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Frustration ist gut nachvollziehbar. Leider sind die Gestaltungsmöglichkeiten für eine wirkliche suchtpolitische Umkehr auf kommunaler wie landespolitischer Ebene sehr begrenzt. Unterstützen Sie uns bitte dabei, für die notwendigen Veränderungen auf die Mehrheitsparteien im Bundestag einzuwirken. (...)