Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marc H. • 27.01.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.02.2011 (...) Wir standen immer dazu, dass ein Umbau der Energiewirtschaft und der Ausbau der Erneuerbaren Energien Investitionen in den Netzausbau sowie den Bau von Energiespeichern notwendig macht. Die Rot-Grüne Bundesregierung hat die Studie zum Netzausbau (DENA I) in Auftrag gegeben und aus dem Ergebnis die Konsequenz gezogen ein Netzausbaugesetz auf den Weg zu bringen. (...)
Frage von Heiko S. • 27.01.2011
Antwort von Christoph Dreyer CDU • 09.02.2011 (...) In den weiteren politischen Beratungen wurden neue Tatsachen bekannt, die letztendlich dazu führten, dass der Niedersächsische Landtag am 16. Juni 2009 - auch mit meiner Stimme - den 21. (...)
Frage von Peter L. • 26.01.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2011 (...) Das Thema Kunststoffabfall beschäftigt meine Fraktion schon seit ihrem ersten Einzug in den Bundestag. Der Spruch "Jute statt Plastik" gehört fast schon zum deutschen Sprachgebrauch. Wir werden uns auch bei der aktuellen Gestaltung des neuen Abfallrechtes für mehr Vermeidung und Recycling einsetzen. (...)
Frage von Björn G. • 26.01.2011
Antwort von Gisela Konrath CDU • 04.02.2011 (...) im September 2008 diskutierte der Landtag über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Asse II. Mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD wurde der Antrag abgelehnt. (...)
Frage von David N. • 26.01.2011
Antwort von David McAllister CDU • 03.02.2011 (...) Juni 2009 zum Thema Asse den 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die komplexen Vorgänge in der Schachtanlage Asse II aufzuklären. Der Landtag allein entscheidet, ob eine weitere Sachaufklärung noch möglich ist und damit auch über die Frage, wie lange der Ausschuss noch tagen wird. (...)
Frage von Ulrich G. • 26.01.2011
Antwort von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.01.2011 (...) Mir erscheint es verantwortungslos, diejenigen, die am längsten von Entscheidungen der Politik betroffen sind, nicht zu beteiligen. (...) In mehreren Bundesländern klappt das Wahlalter 16 bereits wunderbar auf kommunaler oder Landesebene, deshalb werde ich mich auch in Hamburg für ein Wahlalter 16 bei Bezirks-und Bürgerschaftswahlen einsetzen. (...)