(...) Ich habe viele Anfragen von Menschen bekommen, denen E-Zigaretten helfen oder geholfen haben, mit dem Rauchen aufzuhören, und ich weiß, dass viele Nutzerinnen und Nutzer von E-Zigaretten befürchten, dass der Zugang zu E-Zigaretten erschwert wird. (...)
(...) Jedenfalls halte ich solche Verpflichtungen für Personen, die nicht den besonderen Belastungen und Risiken von LKW-Fahrern ausgesetzt sind, nicht mit dem Grundgesetz und insbesondere den Grundrechten auf Würde und freie Entfaltung der Persönlichkeit vereinbar. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrter Herr Eckert,
abgesehen davon, dass das Ziehen einer Kopie und das Versenden der Kopie
auch Geld kosten, stimme ich Ihnen zu. Auch Patientinnen und Patienten
sollten wissen, welche Mittel für sie aufgewandt werden.