Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank R. • 15.11.2012
Antwort von Thomas Jarzombek CDU • 30.11.2012 (...) Den Contergan-Skandal und die damit einhergehenden dramatischen Veränderungen im Leben der Betroffenen und ihrer Angehörigen können nicht mehr rückgängig gemacht werden. Auch kann die Firma Grünenthal rechtlich zu keinen weiteren Zahlungen verpflichtet werden, nachdem nach jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen im Dezember 1971 zwischen der Firma und den Betroffenen ein Vergleich geschlossen und die Conterganstiftung errichtet wurde, in die Firma Grünenthal damals 100 Mio. (...)
Frage von Brigitte S. • 15.11.2012
Antwort von Gesine Meißner FDP • 01.02.2013 (...) die Entschädigung der weltweit etwa 10.000 Personen, die infolge der Einnahme des Arzneimittels Contergan mit Behinderungen zur Welt gekommen sind, obliegt der Contergan-Stiftung des Bundes. Die monatlichen Rentenzahlungen an die in Deutschland lebenden Contergan-Geschädigten aus den Stiftungsmitteln werden durch den Bundeshaushalt finanziert. (...)
Frage von Brigitte S. • 15.11.2012
Antwort von Sabine Lösing Die Linke • 18.02.2013 (...) Meiner Meinung nach ist der Umgang des Bundes mit den Contergan-Geschädigten inakzeptabel und skandalös. Das betrifft sowohl die Frage der Entschuldigung, als auch der Entschädigung und materiellen Sicherstellung eines Lebens in Würde. (...)
Frage von Brigitte S. • 15.11.2012
Antwort von Bernd Lange SPD • 17.12.2012 (...) Hinweisen möchte ich darauf, dass voraussichtlich im Januar 2013 sich der Familienausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Abschlussbericht des Instituts für Gerontologie an der Universität Heidelberg für Handlungsempfehlungen einer Gesetzesnovelle des Conterganstiftungsgesetzes beschäftigen wird. (...)
Frage von Brigitte S. • 15.11.2012
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2013 (...) Ich kann Ihre Enttäuschung über die geringe Entschädigungsrente für Contergan-Opfer und Ihren Appell an unsere moralische Verantwortung als Politiker nachvollziehen. (...) Für Contergan-Opfer ist die EU-Gesetzgebung jedoch ohne Relevanz. (...)
Frage von Brigitte S. • 15.11.2012
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.06.2013 (...) So ist es beispielsweise bereits jetzt möglich und notwendig, Renten für die Betroffenen zu erhöhen. Auch die Firma Grünenthal sollte sich an der Finanzierung des Schadenausgleichs beteiligen. Sie ist dazu rechtlich leider nicht verpflichtet, steht aber selbstverständlich in einer moralischen Verpflichtung. (...)