(...) Regelungen zum Fällen von Bäumen erlässt jede Stadt eigenständig. Konkrete Details wie Maße oder Baumersatzpflanzung sind in der örtlichen Baumschutzsatzung erfasst. (...)
(...) Auf europäischer Seite ist daran EURATOM als Vertragspartner beteiligt. Deutschland ist zwar Mitglied von EURATOM aber kein direkter Vertragspartner von ITER. Und hier lag die Crux bei der Abstimmung. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund kann ich mir kaum ein Wieder-Anfahren der Kernkraftwerke Biblis A und B vorstellen. Die weitere Zukunft der friedlichen Nutzung der Kernenergie in Deutschland hängt von den Ergebnissen der bevorstehenden sicherheitstechnischen Neubewertung aller Kernkraftwerke ab. Eine verantwortungsvolle Energiepolitik setzt die Sicherheit der Bevölkerung an die erste Stelle, berücksichtigt die Belange des Umweltschutzes und sorgt ebenso für eine saubere, bezahlbare und ausreichende Energieversorgung für die hessischen Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen. (...)
(...) In Deutschland müssen wir uns zur Zeit noch keine Sorgen machen, es sind keine belasteten Lebensmittel auf dem Markt. Insgesamt werden auch nur wenig Lebensmittel aus Japan nach Deutschland importiert. (...)
