Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich denke, wir sind uns alle relativ einig, dass die Ereignisse in Japan unser Denken über Atomkraftwerke beeinflusst hat und wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können. (...)

(...) Nach Auskunft des zuständigen Bundesumweltministerium kann ich Ihnen dazu mitteilen, dass es mit der "Nuclear Safety Convention" nur ein Übereinkommen gibt, das den Zielen der "Gewährleistung einer sicheren, gut geregelten und umweltverträglichen Nutzung der Kernenergie für die internationale Staatengemeinschaft" und der "weltweiten Förderung eines hohen Standes nuklearer Sicherheit" dienen soll. Dieses Übereinkommen strebt weder die Harmonisierung von Katastrophenplänen noch den Aufbau eines "weltweiten Katastrophenplans" an. (...)

(...) Die EEG-Umlage ist transparent zu berechnen aus der Differenz zwischen den prognostizierten Einnahmen aus der Vermarktung des EEG-Stroms im Folgejahr und den prognostizierten Ausgaben (Vergütungszahlungen) im Folgejahr. Als Grundlage für die Berechnung der Einnahmen wird der durchschnittlichen Terminmarktpreises des aktuellen Jahres verwendet. (...)

(...) Regelungen zum Fällen von Bäumen erlässt jede Stadt eigenständig. Konkrete Details wie Maße oder Baumersatzpflanzung sind in der örtlichen Baumschutzsatzung erfasst. (...)

(...) Auf europäischer Seite ist daran EURATOM als Vertragspartner beteiligt. Deutschland ist zwar Mitglied von EURATOM aber kein direkter Vertragspartner von ITER. Und hier lag die Crux bei der Abstimmung. (...)