Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph S. • 28.11.2010
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 01.07.2011 (...) Aufstocker, nicht wegen zu niedriger Lohnhöhe der Unterstützung bedürfen, sondern weil sie nur eine Teilzeitstelle haben oder sie durch ihre Kinder einen Anspruch auf ergänzendes Arbeitslosengeld II haben. Würden diese Personen Unterstützung durch das Bürgergeld erhalten, so hätte dies keinerlei Einfluss auf die Höhe ihres Arbeitslohns. (...)
Frage von Heinz W. • 27.11.2010
Antwort von Marina Schuster FDP • 03.12.2010 (...) Desweiteren beteilige ich mich regelmäßig bei der Aktion „Rollentausch“ der Caritas. Ich war in verschiedenen sozialen Einrichtungen, habe regelmäßig Kontakt im Wahlkreis mit Menschen, die einen der von Ihnen genannten Berufe ausüben. (...)
Frage von Heinz W. • 27.11.2010
Antwort von Marlene Mortler CSU • 11.01.2012 (...) Bundestag und Bundesrat haben im Jahr 2007 beschlossen, die Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung vom Jahr 2012 an stufenweise von heute 65 auf 67 Jahre im Jahr 2029 anzuheben. Die Anhebung der Altersgrenze leistet einen wichtigen Beitrag zur zukunftsfesten Ausgestaltung des Alterssicherungssystems und beugt dem drohenden Arbeitskräftemangel vor. (...)
Frage von Otto T. • 26.11.2010
Antwort von Florian Pronold SPD • 14.12.2010 (...) Der Bundestag hat am 02.12.2010 über den Bericht der Bundesregierung zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre debattiert. Dieser Bericht geht zurück auf die von der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzte Überprüfungsklausel: „Vom Jahr 2008 an hat die Bundesregierung alle vier Jahre den gesetzgebenden Körperschaften über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer zu berichten und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob zur langfristigen Dämpfung des Beitragssatzanstiegs (…) eine Anhebung der Regelaltersgrenze erforderlich und unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer vertretbar erscheint“ (§ 154 Absatz 4 SGB VI). (...)
Frage von Heiko M. • 23.11.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.11.2010 (...) Sicherlich ist hinsichtlich der geschichtlichen Aufarbeitung noch das Ein oder Andere zu tun. Wir hatten aber eine Vielzahl von Kongressen und haben uns sehr intensiv damit beschäftigt. Das Problem ist nur, dass dann, wenn solche Kongresse inhaltsreich und gut verlaufen, die Medien wenig berichten. (...)
Frage von Peter G. • 21.11.2010
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 01.12.2010 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion ist der Auffassung, dass die starre Altersgrenstarre Altersgrenzen für den Renteneintritn vieler älterer Menschen nicht gerecht werden. Diese Kritik haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode geäußert und sie gilt nach wie vor. (...)