Frage von Frank R. • 14.12.2012
Antwort ausstehend von Stefan Birkner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lutz V. • 13.12.2012
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.12.2012
Sehr geehrter Herr Vogel,
Ihre Nachricht vom 13.12. hat mich erreicht.
Ich habe zu dem Fraktionsaustritt von Wolfgang Neskovic folgendes erklärt:
"Presseerklärung
Frage von Ines E. • 13.12.2012
Antwort von Pascal Kober FDP • 27.02.2013
(...) Die FDP vertritt mit dem liberalen Bürgergeld ein Modell der negativen Einkommenssteuer. Das liberale Bürgergeld orientiert sich nicht am physischen, sondern liegt über dem soziokulturellen Existenzminimum. (...)
Frage von Guntram S. • 13.12.2012
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.01.2013
(...) Gregor Gysi bat mich Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage vom 12.12.12 bezüglich des Mehrwertsteuersatzes zukommen zu lassen. Der Katalog des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes ist unübersichtlicher denn je und bedarf dringend einer Überarbeitung. Eigentlich sollte das nach Aussage der Bundesregierung bis Ende 2013 geschehen sein. (...)
Frage von Hildegard R. • 12.12.2012
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 14.01.2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Matthias S. • 12.12.2012
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 18.12.2012
(...) Die durchschnittliche Leistungshöhe beträgt rund 680 Euro netto monatlich (Regelleistung plus durchschnittliche Kosten der Unterkunft und Heizung) für eine alleinstehende Person. Das Grundeinkommen dagegen soll die Existenz und Teilhabe der Menschen sichern, Armut abschaffen. Armutsrisikogrenzen, Berechnungen nach Warenkörben und andere Berechnungen ergeben eine Höhe eines Transfers zur Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe von derzeit mindestens 1.050 Euro netto monatlich. (...)