Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Spatz
Antwort von Joachim Spatz
FDP
• 03.09.2013

(...) Mit Arbeitsbeginn besteht für Beamte die Möglichkeit, sich entweder gesetzlich oder privat zu versichern. Mit der Entscheidung für eine Mitgliedschaft in einer PKV wird eine dauerhafte Festlegung getroffen, die weit reichende Konsequenzen mit sich bringt, da der Wechsel zurück in eine GKV dann nur noch bedingt möglich ist. Für Beamte gilt beispielsweise, dass sich ihr Versichertenstatus ändern muss, was nichts anderes bedeutet, als dass der Beamtenstatus aufgegeben werden muss und eine Tätigkeit als Angestellter aufgenommen wird. (...)

Portrait von Markus Pieper
Antwort von Markus Pieper
CDU
• 10.09.2013

(...) Da Sie aus meinem Wahlkreis kommen, würde ich Ihnen gerne eine persönliche Antwort zukommen lassen. Es wäre nett, wenn Sie mir dazu Ihre Koordinaten per Email an markus.pieper@ep.europa.eu zusenden würden. (...)

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort von Karl-Heinz Florenz
CDU
• 22.05.2014

(...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 03.09.2013

(...) Wir halten ohnehin eine Reform der Ausbildung von Psychotherapeuten, welche auch die Zugangsvoraussetzungen und die Frage der Vergütung des praktischen Teils der Ausbildung löst, für erforderlich. Für eine Novellierung des Psychotherapeutengesetzes ist jedoch eine Einbindung der Länder erforderlich. (...)

Portrait von Roland Fischer
Antwort von Roland Fischer
SPD
• 01.09.2013

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits in der letzten Legislatur für eine Überprüfung und Überarbeitung der bisher nur begrenzt erstattungsfähigen Therapiemethoden gegenüber der Gemeinsamen Selbstverwaltung ausgesprochen. Auch neue und innovative Therapiemethoden müssen im Interesse einer qualitativ hochwertigen Versorgung der Patientinnen und Patienten mit einbezogen werden. Die Therapiemethode muss stets der Diagnose bzw. (...)

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