Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald M. • 23.03.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 14.04.2008 (...) Sie weisen mit Ihren Fragen mit Recht darauf hin, dass eine von einem Ministerium durchgeführte Befragung keine wissenschaftliche Untersuchung darstellt. Im Bundesministerium der Justiz wird daher derzeit geprüft, ob es erforderlich ist, ergänzend dazu eine umfassende wissenschaftliche Untersuchung in Auftrag zu geben. (...)
Frage von Robert F. • 23.03.2008
Antwort ausstehend von Karin Binder Die Linke Frage von Robert F. • 23.03.2008
Antwort von Johannes Jung SPD • 21.04.2008 (...) unser Sozialsystem beruht auf dem Gedanken, dass der Stärkere den Schwächeren trägt. Die Bevölkerung und ihre Kinder sollten deswegen den Generationsvertrag erhalten, und die ältere Generation unterstützen. In diesem Sinne verpflichtet §1601 BGBs Verwandte in gerader Linie zum Unterhalt gegenüber ihren bedürftig gewordenen Angehörigen. (...)
Frage von Thomas S. • 23.03.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.04.2008 (...) Ihre Einschätzung, dass das neue Unterhaltsrecht von den zuständigen Gerichten nicht angewandt wird, teile ich nicht. Vielmehr bin ich davon überzeugt, dass alle Beteiligten sich sehr genau mit den neuen Regelungen auseinandersetzen und diese Eingang in die Rechtsprechung finden. (...)
Frage von Peter P. • 18.03.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.03.2008 Sehr geehrter Herr Putzlocher,
Frage von Friedhelm V. • 18.03.2008
Antwort von Kerstin Griese SPD • 15.04.2008 (...) Ich bin der Überzeugung, dass Schwule und Lesben in keiner Weise diskriminiert, ausgegrenzt oder gedemütigt werden dürfen – und ich gehe davon aus, dass diese Auffassung von der Mehrheit der evangelischen Christinnen und Christen in Deutschland geteilt wird. (...)