Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dominique S. • 05.05.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 07.05.2008 (...) bei nichtehelichen Kindern wird leider viel zu selten wie es heute Gott sei Dank möglich ist, ein gemeinsames Sorgerecht vereinbart. Das alleinige Sorgerecht der Mutter schwächt die Rechte des nichtehelichen Vaters auch beim Umgangsrecht, ein gemeinsames Sorgerecht stärkt sie. Ein gemeinsames Sorgerecht heißt auch eine gemeinsame Sorgepflicht und die kann meines Erachtens nur sinnvoll wahrgenommen werden, wenn sich die Elternteile und das Kind auch häufiger sehen. (...)
Frage von Norbert S. • 02.05.2008
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD Frage von David A. • 01.05.2008
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 05.05.2008 (...) Insgesamt möchte ich aber darauf hinweisen, dass im Jahr 2007 erstmals wieder die Zahl der Geburten um rund 15.000 gestiegen ist, obwohl die Zahl der Frauen im „gebärfähigen Alter“ zurückgegangen ist. Ich habe keinen Zweifel, dass dieses gerade auch an der erfolgreichen Politik unserer Familienministerin Ursula von der Leyen liegt, ich glaube schon, dass man grundsätzlich davon sprechen kann, dass Deutschland familien- und kinderfreundlicher geworden ist. Zumindest haben wir politisch dafür richtige Rahmenbedingungen geschaffen. (...)
Frage von Dagmar K. • 01.05.2008
Antwort von Joachim Hörster CDU • 06.05.2008 Die Frage wird - wie alle Fragen bei abgeordnetenwatch - individuell beantwortet, wenn die Fragestellerin ihre Adresse oder E-Mail-Adresse bekannt gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Hörster MdB
Frage von Ina G. • 01.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 02.05.2008 (...) Gleichwohl gibt es gesetzliche Vorschriften für die Eheschließung und für den Ehegattennachzug. Die Eheschließung mit einem Ausländer aus einem Drittstaat heißt nicht, daß der Ehegatte automatisch nach Deutschland einwandern darf. Die gesetzlichen Hürden sind wegen des Schutzes von Ehe und Familie freilich nicht unüberwindbar. (...)
Frage von Yavuz G. • 01.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 27.11.2008 (...) Von einem Mindestbetrag in Höhe von 300 Euro, die in den ersten zwölf Lebensmonaten des Kindes unabhängig davon gezahlt werden, ob die Eltern vor der Geburt erwerbstätig waren oder nicht, über einen 100%igen Einkommensersatz für Geringverdiener bis hin zur flexiblen Nutzung eines 2/3 Einkommensersatzes. Erwerbstätige, die ihre Berufstätigkeit unterbrechen oder auf nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich reduzieren, um ihr neugeborenes Kind zu betreuen, erhalten zwölf Monate lang ein Elterngeld in Höhe von mindestens 67 Prozent ihres wegfallenden Einkommens. Zwei Partnermonate werden zusätzlich als Bonus gewährt, wenn auch der Partner wegen der Kinderbetreuung höchstens 30 Stunden wöchentlich arbeitet und er oder sie deshalb zwei Monate lang weniger verdient. (...)