Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 02.01.2008

(...) Was die Beteiligung der Selbständigen an den Sozialsystemen angeht, möchte ich Sie auf das Modell der Bürgerversicherung für alle hinweisen, das die SPD entwickelt hat. Die Bürgerversicherung soll unser Gesundheitssystem solidarischer, gerechter und auch volkswirtschaftlich vernünftiger machen. Bisher wird das Gesundheitswesen über Löhne und Gehälter finanziert, die alleine die Last nicht mehr tragen können. (...) Durch Einbeziehen von Einkünften aus Kapitalvermögen, aus gewerblicher und selbstständiger Tätigkeit stärken wir die Solidarität. (...)

Antwort von Lothar Haacke
SPD
• 27.12.2007

(...) Das Gesetz berücksichtigt die Interessen der Hundehalter nicht zu genüge. Wir müßen unseren Vierbeinigen Freunden mehr Auslaufmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Stadt zur verfügung stellen. Ich bin selber jahrelang Hundehalter und Hundeliebhaber gewesen und habe deshalb Verständnis für die Sorgen und Nöte unserer Lieblinge. (...)

Antwort von Peter Karol Klis
Einzelbewerbung
• 16.01.2008

(...) Aber dann stellt sich die Frage, wer denn diese Gesetze anwendet oder wer diese Gesetze anweden soll. Und für mich sieht es so aus, dass mit dem Hamburger Hundegesetzt konservative, einfach denkende Personen, einfach(!) darüber bestimmten wollen, in Zusammenarbeit mit den ihnen untergeordneten, ausführenden Organen, wie sich Hundebesitzer mit ihren Hunden verhalten sollen oder müssen. Es wird autoritär bestimmt - basta. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 29.12.2007

(...) Anders als Sie, möchte ich nicht "einsehen" dass es irgendwo "no-go-areas" gibt. Egal an welchem Ort dieser Welt: "no-go-areas" sind Menschen verachtend. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.01.2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Antwort vom 5. September 2007 ist weiterhin meine Position in dieser wichtigen Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Winfried Hermann MdB

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